Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht

Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht
Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht
Zur Abbildung von Prominenten im öffentlichen und im privaten Raum durch die Presse
-Die Kachelmann – Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts-

Mit seinen Beschlüssen vom 9. Februar 2017 ( 1 BvR 2897/14, 1 BvR 790/15; 1 BvR 967/15) hat das Bundesverfassungsgericht zur Pressefreiheit und zum Persönlichkeitsrecht entschieden, dass die Zivilgerichte im Rahmen der vorzunehmenden Abwägung das Gewicht der Pressefreiheit bei der Berichterstattung über Ereignisse, die von großem öffentlichen Interesse sind, ausreichend berücksichtigen müssen. Mehr lesen

Beleidigung eines Kindes

Beleidigung eines Kindes
Die Beleidigung eines Kindes in den social media
Das Persönlichkeitsrecht des Kindes schützt es vor Beleidigung, Beschimpfungen und Herabsetzung durch eine Mutter in den social media

Die Beleidigung eines Kindes greift in dessen Persönlichkeitsrecht ein. Das Persönlichkeitsrecht eines Kindes umfasst sein Recht auf ungehinderte Entfaltung seiner Persönlichkeit, auf Privatsphäre und auf eine kindgemäße Entwicklung und Entfaltung auch in der Öffentlichkeit. Wenn eine Mutter auf verschiedenen Internetseiten bei den sogenannten social media ein Kind beschimpft und herabwürdigt, es als „ asozialen Abschaum“ und als „ Abschaum Blag“ bezeichnet, Mehr lesen

Die verfestigte Lebensgemeinschaft

Die verfestigte Lebensgemeinschaft
Die verfestigte Lebensgemeinschaft – Verwirkung des Trennungsunterhalts
Kein Unterhalt wegen neuer Liebe beim Bestehen einer verfestigten neuen Lebensgemeinschaft

In der Rechtsprechung taucht immer wieder die Frage auf, wann eine verfestigte Lebensgemeinschaft vorliegt, weil dann getrennt lebenden Eheleute untereinander etwaig bestehende Trennungsunterhaltsansprüche verwirkt haben. Regelmäßig geht man davon aus, dass nicht schon die Begründung einer neuen Beziehung automatisch zu dem Verlust des Trennungsunterhaltsanspruchs führen. Mehr lesen

Das Umgangsrecht

Das Umgangsrecht
Das Umgangsrecht
Welche und wieviel Kleidung und Sportausrüstung ist mitzugeben, oder auch bereit zu halten?

Bei getrennt lebenden oder geschiedenen Eltern, die nicht das Wechselmodel durchführen, kommt immer wieder die Frage auf, was muss ich den Kindern mitgeben, wenn sie sich zur Durchführung des Umgangsrecht des anderen Elternteils bei diesem aufhalten. Muss dieser andere Elternteil etwa auch Kleidung bereithalten?? Mehr lesen

Unterhalt für Eltern

Unterhalt für Eltern
Unterhalt für Eltern, oder Elternunterhalt – oder wann müssen die Kinder für die Eltern zahlen?

Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen erwachsenen Kindern und den Trägern von Sozialhilfe, die die Kinder wegen Unterhalt für Eltern z.B. aufgrund von Heimunterbringung in Anspruch nehmen. Die öffentlichen Kassen sind leer. Das private Portemonnaie ist voll. So wohl Denk- und Vorgehensweise der Exekutive. Mehr lesen

Das Überholen einer Kolonne

Das Überholen einer Kolonne
Das Überholen einer Fahrzeugkolonne

Das Überholen einer Kolonne ist eine gefährliche Sache. So hat man immer schon in den Fahrschulen gelehrt, dass immer nur der erste hinter dem potenziellen Hindernis, hinter dem sich die Kolonne gebildet hat, z.B. ein langsam fahrender Traktor, überholen soll, wenn es die Verkehrslage, insbesondere der Gegenverkehr erlaubt. Mehr lesen

Kindergeld bei Volljährigen

Kindergeld bei Volljährigen
Kindergeld bei Volljährigen

Kindergeld bei Volljährigen war Gegenstand des Verfahrens welches das OLG Stuttgart mit seinem Beschluß (17 UF 193/16) vom 20.1.2017 beendet und festgestellt hat, der volljährige Unterhaltsberechtigte kann seinen Anspruch auf Auskehr des Kindergeldes gegen einen Elternteil, gegen den ein Titel über Barunterhalt besteht, ohne ein Abänderungsverfahren eigenständig geltend machen. Mehr lesen

Bereitschaftsdienst und Freizeitausgleich

Bereitschaftsdienst und Freizeitausgleich
Bereitschaftsdienst und Freizeitausgleich im Polizeivollzugsdienst

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil vom 17. November 2016 für Recht erkannt, daß bei Mehrarbeit in der Form des Bereitschaftsdienstes Anspruch auf Ausgleich durch die Gewährung von Freizeitausgleich besteht. Der Freizeitausgleich bei Bereitschaftsdienst hat dann im Verhältnis 1:1 statt zu finden. Mehr lesen

Elternunterhalt

Elternunterhalt
Elternunterhalt und Kindesunterhalt

Immer häufiger wird Elternunterhalt und Kindesunterhalt geschuldet, denn es kommt dazu, dass Eltern zweifach finanziell in Anspruch genommen werden. Zu einem sind da die eigenen Kinder, die im Falle der Scheidung oder der bloßen Trennung der Eltern von diesen Kindesunterhalt in der Form des Barunterhaltes und des Betreuungsunterhaltes erhalten. Zum anderen, wenn gleichzeitig die eigenen Eltern im Pflegeheim sind, Mehr lesen

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