Die Schrittgeschwindigkeit

Die Schrittgeschwindigkeit
Schrittgeschwindigkeit – was ist das?

Die Antwort auf die Frage was Schrittgeschwindigkeit ist, und ob diese in unseren modernen Zeiten überhaupt technisch erreicht werden kann, erhitzt die Gemüter seit Jahren. Schon ihrer wortwörtlichen Bedeutung nach muss es sich hier bei der Schrittgeschwindigkeit jedenfalls um eine sehr langsame Geschwindigkeit handeln. Mehr lesen

Der neue Unterhaltsvorschuss

Der neue Unterhaltsvorschuss
Der neue Unterhaltsvorschuss

Der neue Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende, die keinen oder nicht regelmäßig Unterhalt von dem anderen Elternteil erhalten, kann nun beantragt werden. Zum 1. Juli 2017 wurde der Unterhaltsvorschuss ausgeweitet:

Unter bestimmten Voraussetzungen besteht bis zum vollendeten 18. Lebensjahr ein Anspruch.

Der neue Unterhaltsvorschuss
Der neue Unterhaltsvorschuss

 

Alles weitere hier auf der Internetseite des BMFSJF

https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/familie/familienleistungen/unterhaltsvorschuss/unterhaltsvorschuss/73558?view=DEFAULT

 

 

 

Sachgrundbefristung, wie oft denn noch?

Sachgrundbefristung, wie oft denn noch?
Sachgrundbefristung und institutioneller Rechtsmissbrauch

Sachgrundbefristung und institutioneller Rechtsmissbrauch waren Gegenstand im Urteil des BAG vom 17.5.2017 ( 7 AZR 420/15 ). Hier hat sich das Bundesarbeitsgericht erneut zu der Frage geäußert, ab wann eine mehrfache, hintereinander geschaltete Befristung eines Arbeitsvertrages rechtswidrig ist, da sich der Arbeitgeber dann dem Vorwurf des institutionellen Rechtsmissbrauchs aussetzt. Mehr lesen

Verkehrssicherungspflicht des Grundeigentümers

Verkehrssicherungspflicht des Grundeigentümers
Der fremde Ast auf meinem Auto, oder  zur Verkehrssicherungspflicht des Grundeigentümers ohne Grundbesitz

Die Verkehrssicherungspflicht des Grundstückseigentümers gilt auch für seinen Baumbestand. Er muss grundsätzlich seinen Baumbestand, wenn hiervon Gefahren für die Allgemeinheit ausgehen können, regelmäßig auf Krankheit untersuchen und unterbinden, das Äste herabfallen können. Mehr lesen

Umgangsrecht der Großeltern

Umgangsrecht der Großeltern
Umgangsrecht der Großeltern, oder Oma Ade

Das Umgangsrecht der Großeltern kann in besonderen Fallkonstellationen ausgeschlossen sein. Oma Ade, so die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (XII ZB 350/16 ) vom 12.07.2017 zum Umgangsrecht von Großeltern knapp zusammengefasst. Bei einem Zerwürfnis der Eltern, bei dem ein Elternteil auch den Umgang des Kindes mit den Eltern (Großeltern) des anderen Elternteils ablehnt, dient ein etwaige Umgang des Kindes nicht seinem Wohl, weil es bei andauernden Streitigkeiten der Eltern auch über diesen Besuch, sich regelmäßig in einem Loyalitätskonflikt zwischen Großeltern ein leiblichen Eltern befindet. Mehr lesen

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