Betreuungskosten des Kindes

Betreuungskosten des Kindes
Betreuungskosten des Kindes und Unterhalt

Betreuungskosten des Kindes sind Kosten, die durch den Besuch des Kindes von Kindergärten, Kindertagesstätten, Tagespflegestätten, Horten oder durch die Inanspruchnahme einer privaten Kinderfrau, einer Tagesmutter oder bei der werktäglichen Betreuung im Ganztag anfallen. Bisher war in der obergerichtlichen Rechtsprechung und der Literatur keine einheitliche Linie zu finden, wie diese Kosten unterhaltsrechtlich eingeordnet werden sollen. Nunmehr hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss /XII ZB 55/17)) vom 04. Oktober 2017 festgestellt, Mehr lesen

Die rechtswidrige Weisung

Die rechtswidrige Weisung
Die rechtswidrige Weisung

Die rechtswidrige Weisung eines Arbeitgebers seinem Mitarbeiter gegenüber beschäftigt immer wieder die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte. Es war in letzter Zeit streitig, ob ein Arbeitnehmer der rechtswidrigen Dienstanweisung seines Vorgesetzten zu folgen hatte, bei der Möglichkeit der nachträglichen Anrufung der Arbeitsgerichte, oder ob ihm ein Befolgen derselben unzumutbar war, Mehr lesen

Die Nutzungsausfallentschädigung

Die Nutzungsausfallentschädigung
Die Nutzungsausfallentschädigung nach einem Verkehrsunfall

Die Nutzungsausfallentschädigung die dem Geschädigten nach einem Verkehrsunfall mit Sachschaden an seinem PKW zusteht, ist eine Kompensation dafür, dass der Eigentümer eines privat genutzten PKW durch einen Eingriff (Unfall) die Möglichkeit zur Nutzung des PKW verliert. Ihm steht grundsätzlich ein Anspruch auf Ersatz seines Nutzungsausfallschadens zu, auch wenn er sich keinen Ersatzwagen anmietet (vgl. BGHZ 45, 212 ff.; 56, 214, 215 f.; BGHZ 98, 212 f.; BGH, Urteil vom 20. Oktober 1987 – X ZR 49/86 – NJW 1988, 484, 485 f.). Mehr lesen

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen, Datenschutz

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen