Blaulicht vs Rotlicht

Blaulicht vs Rotlicht
Blaulichtfahrten mit Gefahr

Blaulicht vs Rotlicht heißt es, wenn z.B. ein Krankenwagen unter Nutzung der Sonderrechte ( Blaulicht und/oder Martinshorn), in eine für ihn durch LZA ( Ampel) geregelte Kreuzung einfahren muß, obschon die LZA ihm eine Einfahrt verbietet. Mit Urteil vom 06.0.20.2018 hat das OLG Düsseldorf entschieden (I-1 U 112/17), dass der Blaulicht fahrende Krankenwagen als Sonderrechtsfahrer enorm aufpassen muss,  Mehr lesen

bEM

bEM
bEM das betriebliche Eingliederungsmanagement und die Kündigung wegen Krankheit

Das bEM, das betriebliche Eingliederungsmanagement, und die Kündigung wegen Krankheit stehen in einem strengen Spannungsverhältnis. Immer wieder kommt es dazu, dass ein Arbeitnehmer aufgrund Erkrankung nicht in der Lage ist seine arbeitsvertraglich geschuldete Leistung zu erbringen. Der Arbeitgeber, dem seit langem ein womöglich langgedienter und in die Firma und den Betriebsablauf vollintegrierter Mitarbeiter fehlt, möchte sich neu orientieren, und dem erkrankten Arbeitnehmer kündigen. Mehr lesen

Scheinselbständige und Urlaubsabgeltung

Scheinselbständige und Urlaubsabgeltung
Scheinselbständige und Urlaubsabgeltung für viele Jahre

Scheinselbständige und Urlaubsabgeltung waren die Begriffe, die auf dem Prüfstand vor dem EuGH standen. In seiner Entscheidung vom 29.11.2017, der sogenannten Rechtssache „King“ (C-214/16), hat der EuGH ausgeurteilt, dass scheinselbständige Arbeitnehmer nach dem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis zeitlich unbegrenzten Anspruch auf Zahlung von Urlaubsabgeltung haben. Mehr lesen

Lebensverlängerung als Schaden

Lebensverlängerung als Schaden
Lebensverlängerung als Schaden – Verstoß gegen Betreuungsfürsorge

Lebensverlängerung ist Schaden, so der 1. Senat des OLG München (Az. 1 U 454/17) in seiner vorbezeichneten Entscheidung. Gegenstand des Klageverfahrens war die Frage, ob dem Kläger als Alleinerben seines verstorbenen Vaters Schmerzensgeldansprüche im Zusammenhang mit dessen künstlicher Ernährung mittels PEG-Sonde in den Jahren 2010 und 2011 gegen den behandelnden Hausarzt zustehen.

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