Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018

Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018
Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018

Der Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018 wurde auf der Basis der allerersten Abfassung eines Streitwertkatalogs für die Arbeitsgerichtsbarkeit aus dem Jahre 2013 hat die Streitwertkommission sich nunmehr zu einer Anpassung im Jahre 2018 entschieden.

Nachfolgend wird der aktualisierte Streitwertkatalog 2018 für die Arbeitsgerichtsbarkeit bekannt gegeben. Die Streitwertkommission hat in Fortsetzung ihrer Arbeit über die Weiterentwicklung des Katalogs beraten und die Regelungspunkte konkretisiert bzw. erweitert. Zur besseren Übersicht wurden in einer der nachfolgenden Dokumente die vorgenommenen Änderungen farblich markiert.

Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018
Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018

 

Hier geht es zu der Tabelle:

https://www.justiz.sachsen.de/lag/content/1309.htm

oder so

https://www.justiz.sachsen.de/lag/download/Streitwertkatalog_2018.pdf

 

Annahmeverzug und bEM

Annahmeverzug und bEM
Annahmeverzug und bEM

Annahmeverzug wird im Arbeitsrecht im wesentlichen immer dann ein Thema, wenn z.B. nach einer arbeitgeberseitigen Kündigung und einem erfolgreichen Kündigungsschutzprozeß der Arbeitnehmer nicht sofort wieder seinen Arbeitsplatz einnimmt, gleichwohl aber seinen Lohn einfordert. Annahmeverzug bedeutet im Grunde „Lohn ohne Arbeit“, Mehr lesen

AU mit Ankündigung

AU mit Ankündigung
AU mit Ankündigung funktioniert auch nicht für das Dschungelcamp

AU mit Ankündigung wird immer wegen der vermeintlichen Ankündigung zum Zankapfel zwischen Angestellten und Arbeitgeber. Gemeint ist der Fall, in dem ein Angestellter einen Urlaubswunsch äußert, der Chef diesem aber aus betrieblichen oder nicht betrieblichen Gründen nicht nachkommt. Der Mitarbeiter fühlt sich aber im Recht, weil der Grund für die Freistellung ihm persönlich sehr wichtig ist, und meistens eben nicht in der Erholung, der Erhaltung der Arbeitskraft, liegt. In der Folge „nimmt“ er sich den Urlaub, kaschiert durch eine AU Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, oder Mehr lesen

Keine Stütze auf Mallorca

Keine Stütze auf Mallorca
Keine Stütze auf Mallorca, oder Sozialhilfe für Deutsche im Ausland?

Keine Stütze auf Mallorca, und somit auch keine Kostenübernahme wegen einer Heilbehandlung nach den Sozialgesetzen, so könnte man die Entscheidung (B 8 SO 5/16 R) des Bundessozialgerichts vom 21.09.2017 überschreiben. Die beiden Klägerinnen, Mutter und Tochter, leben zusammen mit dem Ehemann und Vater seit dem Jahr 2005 auf Mallorca. Dementsprechend stand ihnen zunächst einmal kein Anspruch auf Sozialleistung zu, da sie im Ausland lebten, und zwar ständig. Mehr lesen

VKH, die PKH (Prozeßkostenhilfe) in Familiensachen

VKH, die PKH (Prozeßkostenhilfe) in Familiensachen
Der VKH Antrag

Ausgehend von dem grundgesetzlichen Gebot in Art 3 I GG i.V. mit dem Sozialstaatsprinzip das alle Menschen gleich sind, gibt es ein Anrecht von Bürgern und Bürgerinnen darauf, dass, auch wenn sie dazu finanziell nicht in der Lage sind, der Staat ihnen die finanziellen Mittel zur Verfügung stellt, dass sie ihr Recht vor einem Gericht suchen können. Auf Antrag wird ihnen in Familiensachen Verfahrenskostenhilfe (VKH) bewilligt, wenn die Sache erfolgversprechend ist, und sie arm im Sinne des Gesetzes sind.

Die Entscheidung wird durch den Richter der Hauptsache getroffen, der vorab und „ Pi mal Daumen “ über die Erfolgsaussichten der Klage oder der angedachten Verteidigung zu entscheiden hat. Sind dann noch die finanziellen Mittel nicht vorhanden, muss das Gericht die beantragte VKH bewilligen. Wenn man allerdings entgegen der zunächst getroffenen Prognoseentscheidung den Prozeß dennoch verliert, ist man gleichwohl verpflichtet dem Gegner seine Kosten der Prozessführung, insbesondere also Anwaltskosten und Gerichtsgebühren zu erstatten. Manchmal kommen aber auch noch Gutachterkosten, weitere Zeugeauslagen, Übersetzungskostem u.a. hinzu.

Hier geht es zum Antrag………

https://www.justiz.nrw/BS/formulare/prozesskostenhilfe/index.php

Benachteiligung wegen Behinderung

Benachteiligung wegen Behinderung
Benachteiligung wegen Behinderung

Benachteiligung wegen Behinderung ist nach dem AGG verboten. Immer wieder haben aber die deutschen Arbeitsgericht über solche Fälle bis in die letzte Instanz zu entscheiden, da sich auch öffentliche Arbeitgeber nicht an das Benachteiligungsverbot halten. So auch in dem Fall, den das Bundesarbeitsgericht (8 AZR 492/16) unter dem 28.9.2017 entschieden hat. Mehr lesen

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