Auslandsreise und Trennungskinder

Auslandsreise und Trennungskinder
Auslandsreise und Trennungskinder

Auslandsreise und Trennungskinder ist eine besondere Problematik. Nach Trennung oder Scheidung der Kindeseltern und bei Fortbestehen des gemeinsamen Sorgerechts, steht jedenfalls auch jedem Elternteil das Recht zu, mit seinem Kind in den Urlaub und auch ins Ausland zu reisen, oder dort Verwandte zu besuchen. Bei Auslandsreise und Trennungskinder kommt es regelmäßig bei dem nicht mitreisenden Elternteil zu der Befürchtung, insbesondere wenn der andere sorgeberechtigte Elternteil mit dem Kind/den Kindern in sein Heimatland reist, dass er nicht zurückkehren wird, dass das Kind ihm entzogen werden soll. Mehr lesen

Übernachtungskontakt mit den eigenen Kindern

Übernachtungskontakt mit den eigenen Kindern
Übernachtungskontakt mit den eigenen Kindern

Der Übernachtungskontakt mit den eigenen Kindern steht immer wieder im Streit zwischen Eltern, die sich getrennt haben oder geschieden sind. Der Übernachtungskontakt mit den eigenen Kindern als Teilaspekt des elterlichen Umgangsrechts, und auch der Ferienumgang, steht dabei im Mittelpunkt der gerichtlichen Auseinandersetzung. Die Fülle der möglichen Fallkonstellationen steht dabei eine schier unüberschaubare Entscheidungsfülle durch die Familiengericht und die jeweiligen Obergerichte gegenüber. Ausgangspunkt ist jedoch bei jeder Entscheidung die Antwort auf die Frage, was entspricht denn dem Kindeswohl am besten. Hierbei sind die Gesamtlebensumstände der Beteligten und des jeweiligen Kindes zu beachten. Mehr lesen

Kinderfotos im Internet

Kinderfotos im Internet
Kinderfotos im Internet

Kinderfotos im Internet sind allgegenwärtig und werden in den social media allgemein als normal, Muss und Notwendigkeit angesehen. Ob die Kinder ab einem gewissen Alter selber Fotos von sich, als selfie, oder mit den Freunden, Spielkameraden, Mitschülern, etc veröffentlichen, ob die Fotos von Dritten angefertigt werden als Klassenfoto, Vereins- oder Mannschaftsfoto, oder auf einer privaten Geburtstagsfeier erstellt werden, spielt dabei keine Rolle. Die weltweite Präsens und Selbstdarstellung kennt keine Grenzen. Ganz außer Betracht bleibt dabei anscheinend aber der Aspekt, dass Kinderfotos im Internet, also Fotos von Kindern, Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrecht der Kinder ist, und dementsprechend besonderen gesetzlichen Schutz genießt. Mehr lesen

Sorgerechtsentzug und sexueller Missbrauch

Sorgerechtsentzug und sexueller Missbrauch
Sorgerechtsentzug und sexueller Missbrauch

Zu der Problematik des Sorgerechtsentzug und sexueller Missbrauch eines Säuglings, wobei über den Sorgerechtsentzug zu Lasten der Kindesmutter zu entscheiden war, hat jüngst das OLG Frankfurt/Main einen Beschluss in einem Eilverfahren gefällt, und so eine  kinderschutzrechtliche Maßnahmen bei Kinderpornografievorwürfen gegenüber dem Lebensgefährten der Kindesmutter getroffen.

Hier zunächst die Pressemitteilung:

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) bestätigt in einem Eilverfahren den einstweiligen Entzug der Personensorge der Mutter und damit die vorübergehende Unterbringung eines Mädchens in einer Bereitschaftspflegefamilie. Bereits der dringende Verdacht des Fotografierens von Kindern in eindeutig kinderpornografischen Positionen begründe eine Gefährdung des Kindeswohls auch des bislang nicht betroffenen Mädchens. Mehr lesen

Kein Haushaltsführungsschaden

Kein Haushaltsführungsschaden
Kein Haushaltsführungsschaden

Kein Haushaltsführungsschaden bei der Unterstützung und Führung des Haushaltes der Eltern, so lautet die Entscheidung (11 U 93/17) des Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht vom 03.04.2018. Grundsätzlich ist der Verletzer verpflichtet im Rahmen des zu ersetzenden Schadens auch den sogenannten Haushaltsführungsschaden zu ersetzen. Mehr lesen

Der Urlaubsanspruch in Teilen

Der Urlaubsanspruch in Teilen
Der Urlaubsanspruch in Teilen

Der Urlaubsanspruch eines jeden Arbeitnehmers richtet sich nach vertraglichen, tariflichen und/oder gesetzlichen Bestimmungen. Bei der Berechnung und der Nahme von Urlaub kann es dazu kommen, dass für sich gesehen, teilweise nur halbe, viertel oder achtel Urlaubstage zur Verfügung stehen. Es war längere Zeit Praxis, entsprechend einer gesetzlichen Regelung, dass es hier zu einer Auf- bzw. zu einer Abrundung der Bruchteile kam, Mehr lesen

Fotografierverbot

Fotografierverbot
Fotografierverbot – Dürfen Polizisten fotografiert werden?

Es soll ein Fotografierverbot von Polizisten bestehen. Durch einen Artikel innerhalb der Zeitung „Polizei, dein Partner“, verfasst von dem PKH Dirk Weingarten, sowie durch einen Bericht in der Lokalpresse ist der Verfasser auf die Problematik aufmerksam geworden, ob und wann es erlaubt ist, Polizisten im Einsatz zu fotografieren und die entsprechenden Fotos zu veröffentlichen. Mehr lesen

Auslieferung Der Fall Puigdemont

Auslieferung Der Fall Puigdemont
Auslieferung Der Fall Puigdemont

Der Fall Puigdemont ist und war aufsehenerregend. Der vormals katalanische Regionalpräsident Puigdemont, reiste unter dem 25.03.2018 von Dänemark kommend in die Bundesrepublik Deutschland ein. Da gegen ihn ein europäischer Haftbefehl vorlag, wurde er nach seiner Kontrolle festgenommen. Das OLG Schleswig hatte nunmehr über die seitens Spanien beantragte Auslieferung zu entscheiden. Im Ergebnis wurde diese nicht direkt angewiesen. Mehr lesen

Kündigung einer Direktversicherung

Kündigung einer Direktversicherung
Kündigung einer Direktversicherung

Die Kündigung einer Direktversicherung setzt gedanklich natürlich deren Bestehen voraus. Üblicherweise besteht für Arbeitnehmer die Möglichkeit ihre gesetzliche Rente dadurch aufzubessern, dass sie privat vorsorgen. Auch besteht die Möglichkeit einer betrieblichen Altersabsicherung. Dies wird im Regelfall so bewerkstelligt, dass eine Teil des monatlichen Entgelts (Lohn) umgewandelt wird in eine Einzahlung in die vom Arbeitgeber zu Gunsten auch des Arbeitnehmers abgeschlossene Direktversicherung. Mehr lesen

Benachteiligung wegen Alters

Benachteiligung wegen Alters
Benachteiligung wegen Alters

Benachteiligung wegen Alters ist eine der durch das AGG verbotenen Handlungsweisen des Arbeitgebers. Immer wieder ist es hier in der Vergangenheit zum Streit insbesondere zwischen Bewerbern und dem potenziellen Arbeitgeber gekommen, weil die Bewerber die Auffassung vertraten, dass die Nichteinstellung seiner Person eine Benachteiligung wegen Alters und somit ein Verstoß gegen das AGG sei. Mehr lesen

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