Benachteiligung wegen Alters

Benachteiligung wegen Alters
Benachteiligung wegen Alters

Benachteiligung wegen Alters ist eine der durch das AGG verbotenen Handlungsweisen des Arbeitgebers. Immer wieder ist es hier in der Vergangenheit zum Streit insbesondere zwischen Bewerbern und dem potenziellen Arbeitgeber gekommen, weil die Bewerber die Auffassung vertraten, dass die Nichteinstellung seiner Person eine Benachteiligung wegen Alters und somit ein Verstoß gegen das AGG sei. Mehr lesen

Das Umgangsrecht des Erzeugers

Das Umgangsrecht des Erzeugers
Das Umgangsrecht des Erzeugers

Das Umgangsrecht des Erzeugers ist eine Neuerung aus dem Jahre 2013. Bis zum Jahre 2013 hatten die zwar leiblichen aber nicht rechtlichen Väter von Kindern keinerlei Rechte im Hinblick auf Umgang, Sorge, Auskunft, etc. Die nicht „rechtlichen“ Väter konnten sich mit ihren Kindern, wenn sie es denn wollten, nicht gegen den Willen der rechtlichen Eltern auseinandersetzen, trotz der direkten Abstammung. Mehr lesen

Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018

Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018
Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018

Der Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018 wurde auf der Basis der allerersten Abfassung eines Streitwertkatalogs für die Arbeitsgerichtsbarkeit aus dem Jahre 2013 hat die Streitwertkommission sich nunmehr zu einer Anpassung im Jahre 2018 entschieden.

Nachfolgend wird der aktualisierte Streitwertkatalog 2018 für die Arbeitsgerichtsbarkeit bekannt gegeben. Die Streitwertkommission hat in Fortsetzung ihrer Arbeit über die Weiterentwicklung des Katalogs beraten und die Regelungspunkte konkretisiert bzw. erweitert. Zur besseren Übersicht wurden in einer der nachfolgenden Dokumente die vorgenommenen Änderungen farblich markiert.

Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018
Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018

 

Hier geht es zu der Tabelle:

https://www.justiz.sachsen.de/lag/content/1309.htm

oder so

https://www.justiz.sachsen.de/lag/download/Streitwertkatalog_2018.pdf

 

Annahmeverzug und bEM

Annahmeverzug und bEM
Annahmeverzug und bEM

Annahmeverzug wird im Arbeitsrecht im wesentlichen immer dann ein Thema, wenn z.B. nach einer arbeitgeberseitigen Kündigung und einem erfolgreichen Kündigungsschutzprozeß der Arbeitnehmer nicht sofort wieder seinen Arbeitsplatz einnimmt, gleichwohl aber seinen Lohn einfordert. Annahmeverzug bedeutet im Grunde „Lohn ohne Arbeit“, Mehr lesen

AU mit Ankündigung

AU mit Ankündigung
AU mit Ankündigung funktioniert auch nicht für das Dschungelcamp

AU mit Ankündigung wird immer wegen der vermeintlichen Ankündigung zum Zankapfel zwischen Angestellten und Arbeitgeber. Gemeint ist der Fall, in dem ein Angestellter einen Urlaubswunsch äußert, der Chef diesem aber aus betrieblichen oder nicht betrieblichen Gründen nicht nachkommt. Der Mitarbeiter fühlt sich aber im Recht, weil der Grund für die Freistellung ihm persönlich sehr wichtig ist, und meistens eben nicht in der Erholung, der Erhaltung der Arbeitskraft, liegt. In der Folge „nimmt“ er sich den Urlaub, kaschiert durch eine AU Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, oder Mehr lesen

Keine Stütze auf Mallorca

Keine Stütze auf Mallorca
Keine Stütze auf Mallorca, oder Sozialhilfe für Deutsche im Ausland?

Keine Stütze auf Mallorca, und somit auch keine Kostenübernahme wegen einer Heilbehandlung nach den Sozialgesetzen, so könnte man die Entscheidung (B 8 SO 5/16 R) des Bundessozialgerichts vom 21.09.2017 überschreiben. Die beiden Klägerinnen, Mutter und Tochter, leben zusammen mit dem Ehemann und Vater seit dem Jahr 2005 auf Mallorca. Dementsprechend stand ihnen zunächst einmal kein Anspruch auf Sozialleistung zu, da sie im Ausland lebten, und zwar ständig. Mehr lesen

VKH, die PKH (Prozeßkostenhilfe) in Familiensachen

VKH, die PKH (Prozeßkostenhilfe) in Familiensachen
Der VKH Antrag

Ausgehend von dem grundgesetzlichen Gebot in Art 3 I GG i.V. mit dem Sozialstaatsprinzip das alle Menschen gleich sind, gibt es ein Anrecht von Bürgern und Bürgerinnen darauf, dass, auch wenn sie dazu finanziell nicht in der Lage sind, der Staat ihnen die finanziellen Mittel zur Verfügung stellt, dass sie ihr Recht vor einem Gericht suchen können. Auf Antrag wird ihnen in Familiensachen Verfahrenskostenhilfe (VKH) bewilligt, wenn die Sache erfolgversprechend ist, und sie arm im Sinne des Gesetzes sind.

Die Entscheidung wird durch den Richter der Hauptsache getroffen, der vorab und „ Pi mal Daumen “ über die Erfolgsaussichten der Klage oder der angedachten Verteidigung zu entscheiden hat. Sind dann noch die finanziellen Mittel nicht vorhanden, muss das Gericht die beantragte VKH bewilligen. Wenn man allerdings entgegen der zunächst getroffenen Prognoseentscheidung den Prozeß dennoch verliert, ist man gleichwohl verpflichtet dem Gegner seine Kosten der Prozessführung, insbesondere also Anwaltskosten und Gerichtsgebühren zu erstatten. Manchmal kommen aber auch noch Gutachterkosten, weitere Zeugeauslagen, Übersetzungskostem u.a. hinzu.

Hier geht es zum Antrag………

https://www.justiz.nrw/BS/formulare/prozesskostenhilfe/index.php

Benachteiligung wegen Behinderung

Benachteiligung wegen Behinderung
Benachteiligung wegen Behinderung

Benachteiligung wegen Behinderung ist nach dem AGG verboten. Immer wieder haben aber die deutschen Arbeitsgericht über solche Fälle bis in die letzte Instanz zu entscheiden, da sich auch öffentliche Arbeitgeber nicht an das Benachteiligungsverbot halten. So auch in dem Fall, den das Bundesarbeitsgericht (8 AZR 492/16) unter dem 28.9.2017 entschieden hat. Mehr lesen

Blaulicht vs Rotlicht

Blaulicht vs Rotlicht
Blaulichtfahrten mit Gefahr

Blaulicht vs Rotlicht heißt es, wenn z.B. ein Krankenwagen unter Nutzung der Sonderrechte ( Blaulicht und/oder Martinshorn), in eine für ihn durch LZA ( Ampel) geregelte Kreuzung einfahren muß, obschon die LZA ihm eine Einfahrt verbietet. Mit Urteil vom 06.0.20.2018 hat das OLG Düsseldorf entschieden (I-1 U 112/17), dass der Blaulicht fahrende Krankenwagen als Sonderrechtsfahrer enorm aufpassen muss,  Mehr lesen

bEM

bEM
bEM das betriebliche Eingliederungsmanagement und die Kündigung wegen Krankheit

Das bEM, das betriebliche Eingliederungsmanagement, und die Kündigung wegen Krankheit stehen in einem strengen Spannungsverhältnis. Immer wieder kommt es dazu, dass ein Arbeitnehmer aufgrund Erkrankung nicht in der Lage ist seine arbeitsvertraglich geschuldete Leistung zu erbringen. Der Arbeitgeber, dem seit langem ein womöglich langgedienter und in die Firma und den Betriebsablauf vollintegrierter Mitarbeiter fehlt, möchte sich neu orientieren, und dem erkrankten Arbeitnehmer kündigen. Mehr lesen

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