Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018

Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018
Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018

Der Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018 wurde auf der Basis der allerersten Abfassung eines Streitwertkatalogs für die Arbeitsgerichtsbarkeit aus dem Jahre 2013 hat die Streitwertkommission sich nunmehr zu einer Anpassung im Jahre 2018 entschieden.

Nachfolgend wird der aktualisierte Streitwertkatalog 2018 für die Arbeitsgerichtsbarkeit bekannt gegeben. Die Streitwertkommission hat in Fortsetzung ihrer Arbeit über die Weiterentwicklung des Katalogs beraten und die Regelungspunkte konkretisiert bzw. erweitert. Zur besseren Übersicht wurden in einer der nachfolgenden Dokumente die vorgenommenen Änderungen farblich markiert.

Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018
Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit 2018

 

Hier geht es zu der Tabelle:

https://www.justiz.sachsen.de/lag/content/1309.htm

oder so

https://www.justiz.sachsen.de/lag/download/Streitwertkatalog_2018.pdf

 

VKH, die PKH (Prozeßkostenhilfe) in Familiensachen

VKH, die PKH (Prozeßkostenhilfe) in Familiensachen
Der VKH Antrag

Ausgehend von dem grundgesetzlichen Gebot in Art 3 I GG i.V. mit dem Sozialstaatsprinzip das alle Menschen gleich sind, gibt es ein Anrecht von Bürgern und Bürgerinnen darauf, dass, auch wenn sie dazu finanziell nicht in der Lage sind, der Staat ihnen die finanziellen Mittel zur Verfügung stellt, dass sie ihr Recht vor einem Gericht suchen können. Auf Antrag wird ihnen in Familiensachen Verfahrenskostenhilfe (VKH) bewilligt, wenn die Sache erfolgversprechend ist, und sie arm im Sinne des Gesetzes sind.

Die Entscheidung wird durch den Richter der Hauptsache getroffen, der vorab und „ Pi mal Daumen “ über die Erfolgsaussichten der Klage oder der angedachten Verteidigung zu entscheiden hat. Sind dann noch die finanziellen Mittel nicht vorhanden, muss das Gericht die beantragte VKH bewilligen. Wenn man allerdings entgegen der zunächst getroffenen Prognoseentscheidung den Prozeß dennoch verliert, ist man gleichwohl verpflichtet dem Gegner seine Kosten der Prozessführung, insbesondere also Anwaltskosten und Gerichtsgebühren zu erstatten. Manchmal kommen aber auch noch Gutachterkosten, weitere Zeugeauslagen, Übersetzungskostem u.a. hinzu.

Hier geht es zum Antrag………

https://www.justiz.nrw/BS/formulare/prozesskostenhilfe/index.php

Düsseldorfer Tabelle 2018

Düsseldorfer Tabelle 2018
Düsseldorfer Tabelle 2018

Wie es auf der Seite des OLG Düsseldrof heisst, enthält auch die Düsseldorfer Tabelle 2018 Leitlinien für den Unterhaltsbedarf von Unterhaltsberechtigten. Sie beruht auf Koordinierungsgesprächen zwischen Richterinnen und Richtern der Familiensenate der Oberlandesgerichte Düsseldorf, Köln, Hamm, der Unterhaltskommission des Deutschen Familiengerichtstages e.V. sowie einer Umfrage bei den übrigen Oberlandesgerichten.

Auf der Seite des Vereins Deutscher Familiengerichtstag e. V. können alle Düsseldorfer Tabellen der Vergangenheit abgerufen werden.

Düsseldorfer Tabelle 2018

http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/infos/Duesseldorfer_Tabelle/Tabelle-2018/Duesseldorfer-Tabelle-2018.pdf

Tarifverträge – Das Tarifregister NRW

Tarifverträge – Das Tarifregister NRW
Tarifverträge

Immer wieder stellt sich die Frage, ob neben arbeitsvertraglichen Regelungen auch solche eines geltenden Tarifvertrages Anwendung finden. Bei den zigtausenden Tarifverträgen die es in der Bundesrepublik Deutschland gibt, fehlt es jedoch an einem zentralen Register. Das Tarifregister NRW soll Hilfestellung geben, um den auf einen konkreten Arbeitsvertrag anzuwenden Tarifvertrag zu finden. Erste Ansprechpartner sind aber in jedem Fall Arbeitgeber bzw. Gewerkschaft. Da beide Tarifvertragsparteien sein können, wissen sie im Zweifel, ob in einem bestimmten Betrieb/ Unternehmen ein Tarifvertrag Anwendung findet, ob er allgemeinverbindlich ist, und ob er auf das konkrete, im Streit stehende, Arbeitsverhältnis eingreift.

Grundsätzliche Regelungen zu den Arbeitsbedingungen, wie Lohn, Lohngruppen, Urlaubstage, Arbeitszeit, Kündigungsfristen können sich aus einem solchen Tarifvertrag ergeben. Deshalb ist es wichtig ihn zu kenne, zu wissen wo er steht, damit dort nachgelesen werden kann.

Seit geraumer Zeit stellt das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen keine Tarifverträge mehr zur Verfügung. Nach dortiger Auskunft erhält das Ministerium seinerseits Tarifverträge nur auf freiwilliger Basis (z.B. durch Arbeitgeberverbände bzw. Gewerkschaften). Jedoch besteht die Möglichkeit, Informationen zu Tarifverträgen (insbesondere Tarifdaten aus zahlreichen Wirtschaftszweigen) sowie Angaben, bei welchen Stellen Tarifverträge bezogen werden können, auf einer Internetseite des vorbezeichneten Ministeriums unter  www.tarifregister.nrw.de abzurufen. Einzelne Informationen zu Tarifverträgen sind auch unter der Rufnummer 01803-100115 erhältlich.

Schließlich besteht die Möglichkeit, Tarifverträge in vollständiger Fassung in der Bibliothek des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf bzw. Arbeitsgerichts Düsseldorf unter der Anschrift Ludwig-Erhardt-Allee 21, 40227 Düsseldorf, einzusehen.

 

http://www.tarifregister.nrw.de

zum Tarifregister NRW
zum Tarifregister NRW

Streitwertkatalog Verwaltungsgerichte

Streitwertkatalog Verwaltungsgerichte
Streitwertkatalog Verwaltungsgerichte

Auf dem Link weiter unten, finden Sie die Möglichkeit, direkt auf der Webseite des Justizministeriums NRW sich den Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichte herunterzuladen.Dies soll ein Leitfaden sein und Ihrer Orientierung dienen. Im Einzelfall erläutert Ihnen ihr Rechtsanwalt wie hoch der Streitwert Ihrer Sache ist oder wahrscheinlich sein wird. Auch ihr Anwalt kann leider nur eine Orientierung geben, denn der Streitwert für das verwaltungsgerichtliche Verfahren wird immer von den Gerichten festgelegt.

streitwertkatalog_vg

Streitwert

Streitwert
Streitwert Der Katalog 2016 der Arbeitsgerichte

Im Einzelfall erläutert Ihnen ihr Rechtsanwalt wie hoch der Streitwert Ihrer Sache ist oder wahrscheinlich sein wird. Auf dem Link weiter unten, finden Sie die Möglichkeit, direkt auf der Webseite des Justizministeriums NRW sich den Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit  für das Jahr 2016 herunterzuladen.Dies soll ein Leitfaden sein und Ihrer Orientierung dienen.  Auch ihr Anwalt kann leider nur eine Orientierung geben, denn der Streitwert für das arbeitsgerichtliche Verfahren wird immer von den Gerichten festgelegt.

Streitwertkatalog_2016

 

 

Pfändungsgrenze – Rechner

Pfändungsgrenze – Rechner
Pfändungsgrenze – Rechner

Pfändungsgrenze – der Rechner. Über den unten angezeigten Link kommen Sie direkt auf eine Seite des Justizministeriums NRW.

Pfändungsgrenze – Rechner

Dort können Sie ihre persönliche Pfändungsfreigrenze berechnen. Dies bedeutet, Sie können hier sehen, bis zu welcher Geldsumme sie im Einzelfall gepfändet werden können, bzw. was Ihnen noch monatlich zum Leben erhalten bleiben muss.

Darüber hinaus ist die Berechnung von Lohnpfändungsgrenzen eine schwierige Angelegenheit. Im Einzelfall sollten Sie eine Anwalt zu Rate ziehen. Es kann sein, dass eine Erhöhung der Pfändungsfreigrenze in Betracht kommt. Dies muss dann allerdings beim zuständigen Gericht im Falle der Lohnpfändung gesondert beantragt werden. Nicht alle Zuschläge oder Einkommensarten dürfen bei der Berechnung des pfändbaren Betrages berücksichtigt werden, nicht immer in voller Höhe.

Pfändungfreigrenze – Rechner https://www.justiz.nrw/BS/broschueren_hilfen/freibetrag/index.php

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