Auslandsreise und Trennungskinder

Auslandsreise und Trennungskinder
Auslandsreise und Trennungskinder

Auslandsreise und Trennungskinder ist eine besondere Problematik. Nach Trennung oder Scheidung der Kindeseltern und bei Fortbestehen des gemeinsamen Sorgerechts, steht jedenfalls auch jedem Elternteil das Recht zu, mit seinem Kind in den Urlaub und auch ins Ausland zu reisen, oder dort Verwandte zu besuchen. Bei Auslandsreise und Trennungskinder kommt es regelmäßig bei dem nicht mitreisenden Elternteil zu der Befürchtung, insbesondere wenn der andere sorgeberechtigte Elternteil mit dem Kind/den Kindern in sein Heimatland reist, dass er nicht zurückkehren wird, dass das Kind ihm entzogen werden soll. Mehr lesen

Übernachtungskontakt mit den eigenen Kindern

Übernachtungskontakt mit den eigenen Kindern
Übernachtungskontakt mit den eigenen Kindern

Der Übernachtungskontakt mit den eigenen Kindern steht immer wieder im Streit zwischen Eltern, die sich getrennt haben oder geschieden sind. Der Übernachtungskontakt mit den eigenen Kindern als Teilaspekt des elterlichen Umgangsrechts, und auch der Ferienumgang, steht dabei im Mittelpunkt der gerichtlichen Auseinandersetzung. Die Fülle der möglichen Fallkonstellationen steht dabei eine schier unüberschaubare Entscheidungsfülle durch die Familiengericht und die jeweiligen Obergerichte gegenüber. Ausgangspunkt ist jedoch bei jeder Entscheidung die Antwort auf die Frage, was entspricht denn dem Kindeswohl am besten. Hierbei sind die Gesamtlebensumstände der Beteligten und des jeweiligen Kindes zu beachten. Mehr lesen

Kinderfotos im Internet

Kinderfotos im Internet
Kinderfotos im Internet

Kinderfotos im Internet sind allgegenwärtig und werden in den social media allgemein als normal, Muss und Notwendigkeit angesehen. Ob die Kinder ab einem gewissen Alter selber Fotos von sich, als selfie, oder mit den Freunden, Spielkameraden, Mitschülern, etc veröffentlichen, ob die Fotos von Dritten angefertigt werden als Klassenfoto, Vereins- oder Mannschaftsfoto, oder auf einer privaten Geburtstagsfeier erstellt werden, spielt dabei keine Rolle. Die weltweite Präsens und Selbstdarstellung kennt keine Grenzen. Ganz außer Betracht bleibt dabei anscheinend aber der Aspekt, dass Kinderfotos im Internet, also Fotos von Kindern, Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrecht der Kinder ist, und dementsprechend besonderen gesetzlichen Schutz genießt. Mehr lesen

Sorgerechtsentzug und sexueller Missbrauch

Sorgerechtsentzug und sexueller Missbrauch
Sorgerechtsentzug und sexueller Missbrauch

Zu der Problematik des Sorgerechtsentzug und sexueller Missbrauch eines Säuglings, wobei über den Sorgerechtsentzug zu Lasten der Kindesmutter zu entscheiden war, hat jüngst das OLG Frankfurt/Main einen Beschluss in einem Eilverfahren gefällt, und so eine  kinderschutzrechtliche Maßnahmen bei Kinderpornografievorwürfen gegenüber dem Lebensgefährten der Kindesmutter getroffen.

Hier zunächst die Pressemitteilung:

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) bestätigt in einem Eilverfahren den einstweiligen Entzug der Personensorge der Mutter und damit die vorübergehende Unterbringung eines Mädchens in einer Bereitschaftspflegefamilie. Bereits der dringende Verdacht des Fotografierens von Kindern in eindeutig kinderpornografischen Positionen begründe eine Gefährdung des Kindeswohls auch des bislang nicht betroffenen Mädchens. Mehr lesen

Das Umgangsrecht des Erzeugers

Das Umgangsrecht des Erzeugers
Das Umgangsrecht des Erzeugers

Das Umgangsrecht des Erzeugers ist eine Neuerung aus dem Jahre 2013. Bis zum Jahre 2013 hatten die zwar leiblichen aber nicht rechtlichen Väter von Kindern keinerlei Rechte im Hinblick auf Umgang, Sorge, Auskunft, etc. Die nicht „rechtlichen“ Väter konnten sich mit ihren Kindern, wenn sie es denn wollten, nicht gegen den Willen der rechtlichen Eltern auseinandersetzen, trotz der direkten Abstammung. Mehr lesen

Lebensverlängerung als Schaden

Lebensverlängerung als Schaden
Lebensverlängerung als Schaden – Verstoß gegen Betreuungsfürsorge

Lebensverlängerung ist Schaden, so der 1. Senat des OLG München (Az. 1 U 454/17) in seiner vorbezeichneten Entscheidung. Gegenstand des Klageverfahrens war die Frage, ob dem Kläger als Alleinerben seines verstorbenen Vaters Schmerzensgeldansprüche im Zusammenhang mit dessen künstlicher Ernährung mittels PEG-Sonde in den Jahren 2010 und 2011 gegen den behandelnden Hausarzt zustehen.

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Entziehung des Sorgerechts

Entziehung des Sorgerechts
Entziehung des Sorgerechts, Kindeswohlgefährdung und Fremdbetreuung

Die Entziehung des Sorgerechts ist die eingreifenste Maßnahme gegen Eltern, die vom Jugendamt oder von einem Gericht veranlaßt werden kann. Auch wenn ein Elternteil sich nicht ordnungsgemäß um die Kinder kümmert, kann die noch fehlende Beziehung der Kinder zu dem anderen Elternteil nicht ein Grund sein, auch diesem Elternteil die Ausübung seines Sorgerechts zu entziehen, Entziehung des Sorgerechts. Mehr lesen

Unbegrenzt leistungsfähig

Unbegrenzt leistungsfähig
Unbegrenzt leistungsfähig

Unbegrenzt leistungsfähig,…..dieses statement schützte einen Unterhaltsverpflichteten nicht vor dem gegen ihn geltend gemachten Anspruch auf Auskunftserteilung. Grundsätzlich ist es so, dass auch vor der Berechnung von Unterhalt, egal ob Kindes-, Trennungs- und nachehelichen Unterhalt, der Unterhaltsberechtigte ganz genau die finanziellen Verhältnisse Mehr lesen

Anfechtung der Vaterschaft

Anfechtung der Vaterschaft
Anfechtung der Vaterschaft – Der leibliche und der rechtliche Vater im Konflikt

Die Anfechtung der Vaterschaft ist immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung. Nunmehr hat der Bundesgerichtshof jüngst in seiner Entscheidung ( XII ZB 389/16 ) vom 15. November 2017 beschlossen, dass der leibliche Vater gegenüber dem rechtlichen Vater das Nachsehen hat. Mehr lesen

Der Betreuer und seine Eignung

Der Betreuer und seine Eignung
Der Betreuer und seine Eignung, oder wer darf und kann Betreuer sein ?

Sofern eine Pflege und eben meist auch ein Betreuungsfall eintritt, stellt sich immer die Frage, der Betreuer und seine Eignung, wer soll es sein, wer wird es machen? Kann es der Angehörige, das Kind? Soll es der Ehepartner sein? Mit seinem Beschluss XII ZB 90/17 vom 8. November 2017 hat der Bundesgerichtshof hierauf wie folgt geantwortet: Mehr lesen

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