Fotografierverbot

Fotografierverbot
Fotografierverbot – Dürfen Polizisten fotografiert werden?

Es soll ein Fotografierverbot von Polizisten bestehen. Durch einen Artikel innerhalb der Zeitung „Polizei, dein Partner“, verfasst von dem PKH Dirk Weingarten, sowie durch einen Bericht in der Lokalpresse ist der Verfasser auf die Problematik aufmerksam geworden, ob und wann es erlaubt ist, Polizisten im Einsatz zu fotografieren und die entsprechenden Fotos zu veröffentlichen. Mehr lesen

Fotografierverbot nach StGB § 201a Abs. 1 Nr.

Fotografierverbot nach StGB § 201a Abs. 1 Nr.
Fotografierverbot und die Hilflosigkeit der Person, StGB § 201 a Abs. 1 Nr. 2

Eine „Schranke“ und somit ein absolutes „Stoppschild“ für den Fotografen ist, neben z.B. besonders gesicherten militärischen Anlagen und Gebieten, Gefängnissen, usw. das Fotografierverbot und die Hilflosigkeit der Person nach § 201 a StGB. In meinen Blogbeiträgen (https://www.eckgolds-fotoecke.de/category/fotorecht/) habe ich mehrfach darauf hingewiesen, dass das Fotografieren an sich grundsätzlich überall gestattet ist. Es gibt aber, wie der Formulierung zu entnehmen ist, auch Ausnahmen(.o.). Mehr lesen

Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht

Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht
Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht
Zur Abbildung von Prominenten im öffentlichen und im privaten Raum durch die Presse
-Die Kachelmann – Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts-

Mit seinen Beschlüssen vom 9. Februar 2017 ( 1 BvR 2897/14, 1 BvR 790/15; 1 BvR 967/15) hat das Bundesverfassungsgericht zur Pressefreiheit und zum Persönlichkeitsrecht entschieden, dass die Zivilgerichte im Rahmen der vorzunehmenden Abwägung das Gewicht der Pressefreiheit bei der Berichterstattung über Ereignisse, die von großem öffentlichen Interesse sind, ausreichend berücksichtigen müssen. Mehr lesen

Videoüberwachung (auch) des Nachbarn

Videoüberwachung (auch) des Nachbarn
Videoüberwachung (auch) des Nachbarn

Die Videoüberwachung (auch) des Nachbarn wurde durch die Entscheidung vom 22.09.2016 ( 15 U 33/16) des OLG Köln beendet. Es verurteilte eine Hausbesitzerin von ihr außen montierte Videokameras zu entfernen, da sie den öffentlichen Zugangsweg zum Grundstück aber auch  den privaten Nachbargarten überwachten. Mehr lesen

Parodie oder bloße Bildbearbeitung

Parodie oder bloße Bildbearbeitung

Parodie oder bloße Bildbearbeitung

Parodie oder bloße Bildbearbeitung ? Der Bundesgerichtshof hatte die Gelegenheit in seiner Entscheidung (I ZR 9/15) vom 28. Juli 2016 zu der Frage Stellung zu nehmen, was eine fotografischer Parodie ist, und ob der Fotograf dulden muss, dass sein Werk entschädigungslos vervielfältigt und verändert (parodiert) in der Öffentlichkeit dargestellt wird. Mehr lesen

Fotos vom Nachbarn

Fotos vom Nachbarn
Fotos vom Nachbarn darf man machen, zur Vorbereitung einer Unterlassungsklage

Grundsätzlich bedarf es für eine erfolgreiche Unterlassungsklage, auch bei Fotos vom Nachbarn,  der Überzeugung des Gerichts, dass eine Wiederholungsgefahr gegeben ist. Andernfalls macht es ja keinen Sinn jemanden zu verurteilen, etwas (zukünftig) zu unterlassen. Mit seinem Urteil vom 30.11.2016 hat das OLG München (3 U 2300/16) nunmehr entschieden, Mehr lesen

Die Privatsphäre Prominenter

Die Privatsphäre Prominenter
Die Privatsphäre Prominenter, oder wie privat ist man als Prominenter, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Urteil vom 24.06.2004
(59320/00 (Caroline-Urteil)

Zu der Privatsphäre Prominenter hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in dieser seiner Entscheidung neue Voraussetzungen dafür aufgestellt, nach welchen Maßstäben sich Prominente im Hinblick auf die Veröffentlichung von ihnen angefertigter Fotos behandeln lassen müssen. Auch bei Personen der absoluten Zeitgeschichte besteht ein Recht auf Schutz deren Privatsphäre.

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Schutz vor Veröffentlichung

Schutz vor Veröffentlichung
Schutz vor Veröffentlichung – auch Bildnisse prominenter Sportler dürfen nicht ohne weiteres veröffentlicht werden. Sie haben Anspruch auf Schutz vor Veröffentlichung, OLG Düsseldorf vom 23.07.2013 (I 20 U 119/12)

Auch prominente Sportler stehen unter dem Schutz ihres Rechts am eigenen Bild, so dass Bildnisse von Ihnen auch ein gewisser Schutz vor Veröffentlichung zusteht, wenn eine Einwilligung nicht erteilt wurde.

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Modell-Vertrag

Modell-Vertrag
Modell-Vertrag, Wesen, Voraussetzungen und Folgen bei Leistungsstörung

I. Anlässlich einer Internetrecherche zum Modell-Vertrag musste ich feststellen, dass in der gängigen „Online-Literatur“, jedenfalls auf den ersten aber auch auf den zweiten Blick, unter dem Stichwort „Modell-Vertrag“ immer nur Musterverträge mit dem Kernstück des sogenannten „model release“ angeboten werden.

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