Blaulicht vs Rotlicht

Blaulicht vs Rotlicht
Blaulichtfahrten mit Gefahr

Blaulicht vs Rotlicht heißt es, wenn z.B. ein Krankenwagen unter Nutzung der Sonderrechte ( Blaulicht und/oder Martinshorn), in eine für ihn durch LZA ( Ampel) geregelte Kreuzung einfahren muß, obschon die LZA ihm eine Einfahrt verbietet. Mit Urteil vom 06.0.20.2018 hat das OLG Düsseldorf entschieden (I-1 U 112/17), dass der Blaulicht fahrende Krankenwagen als Sonderrechtsfahrer enorm aufpassen muss,  Mehr lesen

Aufsichtspflicht, Eltern haften für ihre Kinder

Aufsichtspflicht, Eltern haften für ihre Kinder
Eltern haften für ihre Kinder, oder wieweit geht die Aufsichtspflicht der Eltern?

Wenn die Eltern gegen ihre Aufsichtspflicht verstoßen, haften sie für den Schaden den das Kind Dritten zufügt. Der Umfang der Aufsichtspflicht richtet sich stets nach den Gegebenheiten des Einzelfalls. Grundsätzlich ist aber nach Alter, Einsichtsfähigkeit, Eigenart und Charakter des Kindes zu differenzieren. Mehr lesen

Ausparkerunfall

Ausparkerunfall
Ausparkerunfall, Mitverschulden, Befahren Busspur, Haftungsverteilung

Bei einem Ausparkerunfall hat das Kammergericht Berlin unter dem 14.12.2017 entschieden (22 U 31/16), dass der unter Verstoß gegen § 10 StVO Ausparkende im Rahmen der Haftungsabwägung auch gegenüber demjenigen, der unter Mißachtung des Zeichens 245 einen Bussonderfahrstreifen befährt, den gesamten Schaden zu tragen hat. Mehr lesen

Zu geringer Seitenabstand

Zu geringer Seitenabstand
Zu geringer Seitenabstand als Fahrfehler

Zu geringer Seitenabstand beim Aussteigen aus dem PKW kann zu einer Haftung von 50 % führen. Das LG Amberg hat mit seinem Endurteil v. 19.07.2017 in dem Verfahren – 24 S 77/17 entschieden, dass der die Beifahrertüre zum Aussteigen öffnende Beifahrer in einer Parklücke, wenn die daneben liegende Lücke frei ist, entsprechend § 14 Abs. 1 StVO den rückwärtigen Verkehr aufmerksam beobachten muss. Mehr lesen

Die Nutzungsausfallentschädigung

Die Nutzungsausfallentschädigung
Die Nutzungsausfallentschädigung nach einem Verkehrsunfall

Die Nutzungsausfallentschädigung die dem Geschädigten nach einem Verkehrsunfall mit Sachschaden an seinem PKW zusteht, ist eine Kompensation dafür, dass der Eigentümer eines privat genutzten PKW durch einen Eingriff (Unfall) die Möglichkeit zur Nutzung des PKW verliert. Ihm steht grundsätzlich ein Anspruch auf Ersatz seines Nutzungsausfallschadens zu, auch wenn er sich keinen Ersatzwagen anmietet (vgl. BGHZ 45, 212 ff.; 56, 214, 215 f.; BGHZ 98, 212 f.; BGH, Urteil vom 20. Oktober 1987 – X ZR 49/86 – NJW 1988, 484, 485 f.). Mehr lesen

Gutachterkosten

Gutachterkosten
Gutachterkosten und deren Erstattung nach einem Verkehrsunfall

Gutachterkosten nach einem Verkehrsunfall gehören grundsätzlich zu dem vom Schädiger zu ersetzenden Schaden. Dies dachte sich auch eine Einzugsstelle für Sachverständigenhonorare und erstattete dem Gutachter das vom ihm in Rechnung gestellte (überdurchschnittliche) Honorar vollumfänglich, und machte dies sodann beim Schädiger bzw. bei der hinter dem Schädiger stehenden Versicherungsgesellschaft geltend. Diese kürzte die Rechnung… Mehr lesen

Die Drogenfahrt

Die Drogenfahrt
Die Drogenfahrt – Kiffen und Autofahren, wenn der Konsum schon etwas länger zurückliegt

Die Fallkonstellation der Drogenfahrt, Kiffen und Autofahren, war bisher in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte länderspezifisch unterschiedlich entschieden worden, wenn ein KfZ Führer das Kfz zwar unter Drogeneinfluß steuerte, der Drogenkonsum aber länger zurück lag. Mehr lesen

Abschlepper, Nötigung und Erpressung?

Abschlepper, Nötigung und Erpressung?
Abschlepper, Nötigung und Erpressung? Abschleppunternehmen vor dem Strafgericht

Abschlepper, also private Abschleppunternehmen, die mit mit Grundstücksbesitzern, Krankenhäusern, Hausverwaltungen Rahmenverträgen über das Abschleppen falsch und somit rechtswidrig geparkter PKW haben, stehen immer wieder in der Kritik und setzen sich dem Anschein nach dem Vorwurf der Nötigung und Erpressung aus, wenn sie abgeschleppte PKW nur gegen Barzahlung aus ihrer Verwahrung herausgeben. Mehr lesen

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen, Datenschutz

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen