Der Arbeitnehmer

Der Arbeitnehmer

Arbeitnehmer, wer ist das ? Und wer ist Arbeitgeber? Dies ist manchmal gar nicht so einfach zu bestimmen.

Der Arbeitgeber als Gegenstück zum Arbeitnehmer

An einer gesetzlichen Definition des Arbeitgebers fehlt es im Arbeitsrecht. Regelmäßig wurde immer derjenige als Arbeitgeber angesehen, der die Dienste eines Arbeitnehmers in Anspruch nahm.

Als Arbeitnehmer hingegen wurde früher immer derjenige angesehen, der sich aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages zur Arbeit im Dienste eines anderen verpflichtet hatte. Kernpunkt der Definition ist also die Frage, ob jemand, wenn auch nur im geringen Umfang, zur weisungsgebundenen Arbeit verpflichtet ist.

Der Arbeitnehmer
Der Arbeitnehmer

Mittlerweile hat der Gesetzgeber gehandelt und eine Definition des Begriffs des Arbeitnehmers „ auf den Markt“ geworfen.

§ 611a BGB Arbeitsvertrag

(1) Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet. Das Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung, Zeit und Ort der Tätigkeit betreffen. Weisungsgebunden ist, wer nicht im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann. Der Grad der persönlichen Abhängigkeit hängt dabei auch von der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit ab. Für die Feststellung, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt, ist eine Gesamtbetrachtung aller Umstände vorzunehmen. Zeigt die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses, dass es sich um ein Arbeitsverhältnis handelt, kommt es auf die Bezeichnung im Vertrag nicht an.

(2) Der Arbeitgeber ist zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.

Mit dieser Verankerung des Begriffs des Arbeitnehmers ist aber noch nichts gelöst. Die Einordnungs- und Zuordnungsprobleme bestehen unverändert fort. Die heutige gesetzliche Begriffsbestimmung des Arbeitnehmers ist nicht neu. Basierend auf der o.a. Ausgangsbeschreibung hat die Lehre und die Rechtsprechung in den letzten Jahrzehnten den Begriff des Arbeitnehmers immer weiter konkretisiert. Dies war und ist wichtig, da so insbesondere die Abgrenzung zu den Selbständigen gewährleistetet ist.

Sei es der „Solo- Selbständige“, oder der normale Werkunternehmer oder Dienstleister mit Firmenunterbau. An die Position des Arbeitnehmers oder besser des Gegenteils, des selbständigen Werkunternehmers, sind ganz andere sozialrechtliche und steuerrechtlichen Erfordernisse und Konsequenzen geknüpft, als an die des einfachen Arbeitnehmers.

Von der Tendenz her war es wohl auch richtig zu versuchen möglichst viele Personen unter den arbeitsgesetzlichen Schutzbereich des Arbeitsrechts welches für den Arbeitnehmer gilt zu bekommen. Kündigungsschutzgesetz (KSchG), Arbeitszeitgesetz (ArbZG), Bundesurlaubsgesetz (BUrlaubG), Teilzeit und Befristungsgesetz (TzBfG), Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG), etc. sind arbeitsrechtliche Schutzgesetze für den Arbeitnehmer.

Auch der Scheinselbständige, welcher zwar der Form nach ein Arbeitgeber ohne Unterbau auf dem Papier ist, aufgrund seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit zu seinem einzigen Auftraggeber aber wie eine Arbeitnehmer zu behandeln ist, soll unter diesen Schutzmantel schlüpfen dürfen.

Zu der Frage, welche Konsequenzen aus einer falschen Handhabung der gesetzlichen Begrifflichkeiten zum Zweck der Einordnung einer Person als (falscher selbständiger) Arbeitgeber statt richtigerweise als Arbeitnehmer, dem die Arbeitnehmerschutzvorschriften zu Gute kommen, wird an anderer Stelle eingegangen werden.

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen, Datenschutz

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen