Fotos vom Nachbarn

Fotos vom Nachbarn
Fotos vom Nachbarn darf man machen, zur Vorbereitung einer Unterlassungsklage

Grundsätzlich bedarf es für eine erfolgreiche Unterlassungsklage, auch bei Fotos vom Nachbarn,  der Überzeugung des Gerichts, dass eine Wiederholungsgefahr gegeben ist. Andernfalls macht es ja keinen Sinn jemanden zu verurteilen, etwas (zukünftig) zu unterlassen. Mit seinem Urteil vom 30.11.2016 hat das OLG München (3 U 2300/16) nunmehr entschieden, Mehr lesen

Sind Promi Kinder schutzlos ?

Sind Promi Kinder schutzlos ?
Sind Promi Kinder schutzlos ?

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 28.07.2016 ( 1 BvR 335/14; 1 BvR 1621/14; 1 BvR 1635/14; 1 BvR 2464/15), in welchem die Annahme der entsprechenden Verfassungsbeschwerden abgelehnt wurde, gleichsam entschieden, dass die Adoptivkinder eines prominenten Fernsehmoderators, also Promi Kinder, sich nicht gegen die Wortberichterstattung eines Presseverlages wehren können, wenn das Adoptivverhältnis Jahre zu vor unbeanstandet Gegenstand verschiedener Presseberichterstattung war. Mehr lesen

Fristlose Kündigung bei Zufallsfund

Fristlose Kündigung bei Zufallsfund
Fristlose Kündigung bei Zufallsfund, zur  arbeitsgerichtlichen Verwertung und Beachtung eines zufällig entdeckten Diebstahls

Wie das Bundesarbeitsgericht jüngst in seinem Urteil vom 22.9.2016 (2 AZR 848/15) festgestellt hat, gibt es eine fristlose Kündigung bei Zufallsfund. Ein Zufallsfund kann bei einer rechtmäßigen Videoüberwachung auch eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Mehr lesen

Die Privatsphäre Prominenter

Die Privatsphäre Prominenter
Die Privatsphäre Prominenter, oder wie privat ist man als Prominenter, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Urteil vom 24.06.2004
(59320/00 (Caroline-Urteil)

Zu der Privatsphäre Prominenter hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in dieser seiner Entscheidung neue Voraussetzungen dafür aufgestellt, nach welchen Maßstäben sich Prominente im Hinblick auf die Veröffentlichung von ihnen angefertigter Fotos behandeln lassen müssen. Auch bei Personen der absoluten Zeitgeschichte besteht ein Recht auf Schutz deren Privatsphäre.

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