Der Arbeitnehmer

Der Arbeitnehmer
Der Arbeitnehmer

Arbeitnehmer, wer ist das ? Und wer ist Arbeitgeber? Dies ist manchmal gar nicht so einfach zu bestimmen.

Der Arbeitgeber als Gegenstück zum Arbeitnehmer

An einer gesetzlichen Definition des Arbeitgebers fehlt es im Arbeitsrecht. Regelmäßig wurde immer derjenige als Arbeitgeber angesehen, der die Dienste eines Arbeitnehmers in Anspruch nahm.

Als Arbeitnehmer hingegen wurde früher immer derjenige angesehen, der sich aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages zur Arbeit im Dienste eines anderen verpflichtet hatte. Kernpunkt der Definition ist also die Frage, ob jemand, wenn auch nur im geringen Umfang, zur weisungsgebundenen Arbeit verpflichtet ist. Mehr lesen

Signaltaste für Taxifahrer

Signaltaste für Taxifahrer
Signaltaste für Taxifahrer – Mindestlohn auch in der Wartezeit !

In Berlin hat ein Taxiunternehmen eine Signaltaste für Taxifahrer eingeführt. Diese sollten die Fahrer alle drei Minuten in der Wartezeit betätigen, sonst gäbe es keinen Lohn. So die Ansage des Arbeitgebers (vgl. Arbeitnehmer). Die Taxifahrer waren, wie wohl noch allgemein üblich, auf der Basis des Mindestlohn angestellt. Bekanntlicherweise bekommt man nur Lohn, wenn man auch arbeitet. In einer Pause, die keine Arbeitszeit ist, bekommt man keinen Lohn. Mehr lesen

Freistellung und Arbeitslosengeld

Freistellung und Arbeitslosengeld
Freistellung und Arbeitslosengeld

Die abwicklungsvertragliche Freistellung und Arbeitslosengeld treffen immer öfter aufeinander und sind Gegenstand zu manch einer gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen ehemaligem Arbeitnehmer und jetzigem Arbeitslosengeldbeantragendem und der Bundesanstalt für Arbeit. Hier ist der Fall gemeint, dass aufgrund des Ausscheidens eines Mitarbeiters aus dem Unternehmen ein Abwicklungsvertrag geschlossen wir, kraft dessen der Mehr lesen

Betrug und fristlose Kündigung

Betrug und fristlose Kündigung
Betrug und fristlose Kündigung

Betrug und fristlose Kündigung stehen arbeitsrechtlich gesehen direkt nebeneinander. Seit Jahrzehnten gibt es eine gefestigte obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung bei den Arbeitsgerichten, wonach eine gegen das Vermögen des Arbeitgebers gerichtetes Delikt des Arbeitnehmers (vgl. Arbeitnehmer) zur fristlosen Kündigung führt. Eine sonst für die Aussprache einer verhaltensbedingten Kündigung notwendige vorausgehende Abmahnung bedarf es in einen solchen Fall nicht. Auch nicht bei Betrug. Betrug führt zur fristlosen Kündigung. Betrug und fristlose Kündigung sind eins. Mehr lesen

Offene Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Offene Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Offene Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Die offene Videoüberwachung am Arbeitsplatz erzeugt kein sogenanntes Verwertungsverbot in einem nachfolgenden Prozess. Der Arbeitgeber (vgl. Arbeitnehmer) ist auch nicht verpflichtet die Aufzeichnung zu löschen, wenn er sie noch für die Ausübung seiner ihm zustehende arbeitgeberseitigen Rechte benötigt. Solange er noch nicht über die arbeitsvertraglichen oder arbeitsrechtlichen Konsequenzen eines Diebstahls durch den Arbeitnehmer (vgl. Arbeitnehmer) entschieden hat, besteht keine Löschungspflicht. Mehr lesen

Mindestlohn und Zuschläge

Mindestlohn und Zuschläge
Mindestlohn und Zuschläge

Mindestlohn und Zuschläge sind und waren Gegenstand vieler Überlegungen von Arbeitnehmern (vgl. Arbeitnehmer) und Arbeitgebern. Mindestlohn und Zuschläge und ihr Verhältnis zueinander geben seit der Geltung des MiloG (Mindestlohngesetz) ständig Anlaß über etwaige Verrechnungen nachzudenken. Die Ausgangslage ist die, dass durch das MiLoG ein sogenannter Mindestlohn für die meisten Branchen und Berufe in der Bundesrepublik Deutschland eingeführt wurde. Seiner Konstruktion nach geht es aber nur um den sogenannten Differenzlohn, Mehr lesen

Kündigung wegen Krankheit

Kündigung wegen Krankheit
Kündigung wegen Krankheit

Kündigung wegen Krankheit steht immer wieder bei den Arbeitsgerichten auf dem Prüfstand. Sie unterfällt der Gruppe der sogenannten personenbedingten Kündigungen. In der Regel kann sie wegen einer Langzeiterkrankung des Arbeitnehmers (vgl. Arbeitnehmer) erfolgen, wenn nicht sicher ist, wann und ob er, krankheitsbedingt, wird seine Arbeit wieder aufnehmen können. Voraussetzung, wie bei einer Kündigung wegen Krankheit bei mehrfacher Kurzerkrankung, ist immer das Vorliegen erheblicher Fehlzeiten in der Vergangenheit und ein negative Zukunftsprognose dahingehend, dass es auch weiterhin zu solchen krankheitsbedingten Fehlzeiten kommen wird. Mehr lesen

Der Urlaubsanspruch in Teilen

Der Urlaubsanspruch in Teilen
Der Urlaubsanspruch in Teilen

Der Urlaubsanspruch eines jeden Arbeitnehmers richtet sich nach vertraglichen, tariflichen und/oder gesetzlichen Bestimmungen. Bei der Berechnung und der Nahme von Urlaub kann es dazu kommen, dass für sich gesehen, teilweise nur halbe, viertel oder achtel Urlaubstage zur Verfügung stehen. Es war längere Zeit Praxis, entsprechend einer gesetzlichen Regelung, dass es hier zu einer Auf- bzw. zu einer Abrundung der Bruchteile kam, Mehr lesen

Kündigung einer Direktversicherung

Kündigung einer Direktversicherung
Kündigung einer Direktversicherung

Die Kündigung einer Direktversicherung setzt gedanklich natürlich deren Bestehen voraus. Üblicherweise besteht für Arbeitnehmer die Möglichkeit ihre gesetzliche Rente dadurch aufzubessern, dass sie privat vorsorgen. Auch besteht die Möglichkeit einer betrieblichen Altersabsicherung. Dies wird im Regelfall so bewerkstelligt, dass eine Teil des monatlichen Entgelts (Lohn) umgewandelt wird in eine Einzahlung in die vom Arbeitgeber zu Gunsten auch des Arbeitnehmers abgeschlossene Direktversicherung. Mehr lesen

Benachteiligung wegen Alters

Benachteiligung wegen Alters
Benachteiligung wegen Alters

Benachteiligung wegen Alters ist eine der durch das AGG verbotenen Handlungsweisen des Arbeitgebers. Immer wieder ist es hier in der Vergangenheit zum Streit insbesondere zwischen Bewerbern und dem potenziellen Arbeitgeber gekommen, weil die Bewerber die Auffassung vertraten, dass die Nichteinstellung seiner Person eine Benachteiligung wegen Alters und somit ein Verstoß gegen das AGG sei. Mehr lesen

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