Wann muß ein Betreuer bestellt werden?

Wann muß ein Betreuer bestellt werden?
Wann muß ein Betreuer bestellt werden?

Die Antwort auf die Frage, wann muß ein Betreuer bestellt werden, hat nunmehr der Bundesgerichtshof in einem seiner jüngsten Beschlüsse gestaltet. Mit Beschluss (XII ZB 416/16) vom 12. April 2017 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass nach § 1896 II 1 BGB die Bestellung eines Betreuers notwendig und somit tatbestandsmäßig erforderlich ist, wenn der Betroffenen auf entsprechende Hilfe angewiesen ist. Mehr lesen

Die Patientenverfügung

Die Patientenverfügung
Die Patientenverfügung – wie konkret muss es denn noch sein?

Immer wieder kommt es zwischen den behandelnden Ärzten und den Angehörigen oder auch Betreuern zum Streit über den Inhalt einer Patientenverfügung. Die Patientenverfügung sollte darüber Auskunft geben, was der nicht mehr handlungsfähige/geschäftsfähige Patient denn nun für sich und seine Behandlung wünscht. Die Patientenverfügung erfüllt diesen Zweck aber nicht immer. Mehr lesen

Wechselmodell und Barunterhalt

Wechselmodell und Barunterhalt
Wechselmodell und Barunterhalt (Bundesgerichtshof vom 11.01.2017, XII ZB 565/15)

Wechselmodell und Barunterhalt sind Institute, die sich, wie der Bundesgerichtshof nunmehr entschieden hat, nicht ausschließen. Grundsätzlich muß der betreuende Elternteil keinerlei Geld mehr an das von ihm betreute Kind zahlen. Er kommt seiner Unterhaltspflicht durch Erziehung und Pflege (= Betreuungunterhalt) nach. Mehr lesen

Die Beiordnung

Die Beiordnung
Anwälte sind wichtig – Die Beiordnung eines Rechtsanwaltes durch das Gericht, hier gem. § 78 III FamFG

Die Notwendigkeit der Beiordnung eine Rechtsanwaltes ergibt sich letztendlich aus dem Gebot des fairen Prozesse (fair trial). Es kann nicht angehen, das eine Partei nur weil sie minder bemittelt ist, also arm, oder aufgrund sonstigen insbesondere geistigen Defizits nicht in der Lage ist ihr Leben und insbesondere ihre Vermögens- und Rechtsangelegenheiten zu ordnen einen Prozess führen muss, ohne anwaltliche Hilfe. Mehr lesen

Die Anhörung

Die Anhörung
Die Anhörung in der Betreuung

Die Anhörung zählt zu den Kernkompetenzen eines Richters und somit eines Gerichts. Das erkennende Gericht hat sich stets eine persönlichen Eindruck von den Parteien und/oder auch den Zeugen zumachen. Es hat nach eigenem Gutdünken sich eine eigene Vortstellung von den am Prozeß beteiligten Personen zu machen.

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