Das Umgangsrecht des Erzeugers

Das Umgangsrecht des Erzeugers
Das Umgangsrecht des Erzeugers

Das Umgangsrecht des Erzeugers ist eine Neuerung aus dem Jahre 2013. Bis zum Jahre 2013 hatten die zwar leiblichen aber nicht rechtlichen Väter von Kindern keinerlei Rechte im Hinblick auf Umgang, Sorge, Auskunft, etc. Die nicht „rechtlichen“ Väter konnten sich mit ihren Kindern, wenn sie es denn wollten, nicht gegen den Willen der rechtlichen Eltern auseinandersetzen, trotz der direkten Abstammung. Mehr lesen

Lebensverlängerung als Schaden

Lebensverlängerung als Schaden
Lebensverlängerung als Schaden – Verstoß gegen Betreuungsfürsorge

Lebensverlängerung ist Schaden, so der 1. Senat des OLG München (Az. 1 U 454/17) in seiner vorbezeichneten Entscheidung. Gegenstand des Klageverfahrens war die Frage, ob dem Kläger als Alleinerben seines verstorbenen Vaters Schmerzensgeldansprüche im Zusammenhang mit dessen künstlicher Ernährung mittels PEG-Sonde in den Jahren 2010 und 2011 gegen den behandelnden Hausarzt zustehen.

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Entziehung des Sorgerechts

Entziehung des Sorgerechts
Entziehung des Sorgerechts, Kindeswohlgefährdung und Fremdbetreuung

Die Entziehung des Sorgerechts ist die eingreifenste Maßnahme gegen Eltern, die vom Jugendamt oder von einem Gericht veranlaßt werden kann. Auch wenn ein Elternteil sich nicht ordnungsgemäß um die Kinder kümmert, kann die noch fehlende Beziehung der Kinder zu dem anderen Elternteil nicht ein Grund sein, auch diesem Elternteil die Ausübung seines Sorgerechts zu entziehen, Entziehung des Sorgerechts. Mehr lesen

Unbegrenzt leistungsfähig

Unbegrenzt leistungsfähig
Unbegrenzt leistungsfähig

Unbegrenzt leistungsfähig,…..dieses statement schützte einen Unterhaltsverpflichteten nicht vor dem gegen ihn geltend gemachten Anspruch auf Auskunftserteilung. Grundsätzlich ist es so, dass auch vor der Berechnung von Unterhalt, egal ob Kindes-, Trennungs- und nachehelichen Unterhalt, der Unterhaltsberechtigte ganz genau die finanziellen Verhältnisse Mehr lesen

Anfechtung der Vaterschaft

Anfechtung der Vaterschaft
Anfechtung der Vaterschaft – Der leibliche und der rechtliche Vater im Konflikt

Die Anfechtung der Vaterschaft ist immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung. Nunmehr hat der Bundesgerichtshof jüngst in seiner Entscheidung ( XII ZB 389/16 ) vom 15. November 2017 beschlossen, dass der leibliche Vater gegenüber dem rechtlichen Vater das Nachsehen hat. Mehr lesen

Der Betreuer und seine Eignung

Der Betreuer und seine Eignung
Der Betreuer und seine Eignung, oder wer darf und kann Betreuer sein ?

Sofern eine Pflege und eben meist auch ein Betreuungsfall eintritt, stellt sich immer die Frage, der Betreuer und seine Eignung, wer soll es sein, wer wird es machen? Kann es der Angehörige, das Kind? Soll es der Ehepartner sein? Mit seinem Beschluss XII ZB 90/17 vom 8. November 2017 hat der Bundesgerichtshof hierauf wie folgt geantwortet: Mehr lesen

Splittingtarif für Alleinerziehende ?

Splittingtarif für Alleinerziehende ?

Splittingtarif für Alleinerziehende?

Mit Beschluss vom 29.9.2016 (III R 62/13) hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass Alleinerziehenden keine Besteuerung nach dem Splittingtarif zusteht. Alleinerziehende steht somit nur die Grundsteuertabelle zur Verfügung. Die Besteuerung Alleinerziehender nach dem Grundtarif anstelle einer Besteuerung nach dem Splittingtarif ist verfassungsgemäß. Mehr lesen

Unterhalt und Heimunterbringung

Unterhalt und Heimunterbringung
Unterhalt und Heimunterbringung

Zu der streitigen Frage des Verhältnisses von Unterhalt und Heimunterbringung, als zu der Frage wie hoch der unterhaltsrechtliche Bedarf im Falle betreuten Wohnens oder einer Heimunterbringung des getrennt lebenden Ehegatten ist, hat das OLG Hamm (6 WF 105/17) in seiner Entscheidung vom 30.06.2017 wie folgt Stellung genommen. Mehr lesen

Düsseldorfer Tabelle 2018

Düsseldorfer Tabelle 2018
Düsseldorfer Tabelle 2018

Wie es auf der Seite des OLG Düsseldrof heisst, enthält auch die Düsseldorfer Tabelle 2018 Leitlinien für den Unterhaltsbedarf von Unterhaltsberechtigten. Sie beruht auf Koordinierungsgesprächen zwischen Richterinnen und Richtern der Familiensenate der Oberlandesgerichte Düsseldorf, Köln, Hamm, der Unterhaltskommission des Deutschen Familiengerichtstages e.V. sowie einer Umfrage bei den übrigen Oberlandesgerichten.

Auf der Seite des Vereins Deutscher Familiengerichtstag e. V. können alle Düsseldorfer Tabellen der Vergangenheit abgerufen werden.

Düsseldorfer Tabelle 2018

http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/infos/Duesseldorfer_Tabelle/Tabelle-2018/Duesseldorfer-Tabelle-2018.pdf

Betreuungskosten des Kindes

Betreuungskosten des Kindes
Betreuungskosten des Kindes und Unterhalt

Betreuungskosten des Kindes sind Kosten, die durch den Besuch des Kindes von Kindergärten, Kindertagesstätten, Tagespflegestätten, Horten oder durch die Inanspruchnahme einer privaten Kinderfrau, einer Tagesmutter oder bei der werktäglichen Betreuung im Ganztag anfallen. Bisher war in der obergerichtlichen Rechtsprechung und der Literatur keine einheitliche Linie zu finden, wie diese Kosten unterhaltsrechtlich eingeordnet werden sollen. Nunmehr hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss /XII ZB 55/17)) vom 04. Oktober 2017 festgestellt, Mehr lesen

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