Betrug und fristlose Kündigung

Betrug und fristlose Kündigung
Betrug und fristlose Kündigung

Betrug und fristlose Kündigung stehen arbeitsrechtlich gesehen direkt nebeneinander. Seit Jahrzehnten gibt es eine gefestigte obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung bei den Arbeitsgerichten, wonach eine gegen das Vermögen des Arbeitgebers gerichtetes Delikt des Arbeitnehmers (vgl. Arbeitnehmer) zur fristlosen Kündigung führt. Eine sonst für die Aussprache einer verhaltensbedingten Kündigung notwendige vorausgehende Abmahnung bedarf es in einen solchen Fall nicht. Auch nicht bei Betrug. Betrug führt zur fristlosen Kündigung. Betrug und fristlose Kündigung sind eins. Mehr lesen

Offene Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Offene Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Offene Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Die offene Videoüberwachung am Arbeitsplatz erzeugt kein sogenanntes Verwertungsverbot in einem nachfolgenden Prozess. Der Arbeitgeber (vgl. Arbeitnehmer) ist auch nicht verpflichtet die Aufzeichnung zu löschen, wenn er sie noch für die Ausübung seiner ihm zustehende arbeitgeberseitigen Rechte benötigt. Solange er noch nicht über die arbeitsvertraglichen oder arbeitsrechtlichen Konsequenzen eines Diebstahls durch den Arbeitnehmer (vgl. Arbeitnehmer) entschieden hat, besteht keine Löschungspflicht. Mehr lesen

Sexuell motiviertes Verhalten einer Lehrkraft

Sexuell motiviertes Verhalten einer Lehrkraft
Sexuell motiviertes Verhalten einer Lehrkraft und fristlose Kündigung

Sexuell motiviertes Verhalten einer Lehrkraft kann zur fristlosen Kündigung auch nach 27 jähriger Betriebszugehörigkeit führen. So hat das LAG Rheinland-Pfalz unter dem 12.05.2017 in dem Verfahren 1 Sa 521/16 entschieden. Es führt zur Begründung aus, dass angesichts des besonders sensiblen Bereichs der sexuellen Selbstbestimmung Lehrkräfte nicht nur von jeglicher Übergrifflichkeit absehen müssen, was selbstverständlich ist, Mehr lesen

Beleidigung der Arbeitgeber

Beleidigung der Arbeitgeber
Soziale Arschlöcher – Beleidigung der Arbeitgeber

Die Beleidigung der Arbeitgeber als „soziale Arschlöcher“ kann die fristlose Kündigung nach sich ziehen.

Die Bezeichnung der Arbeitgeber als „ Soziale Arschlöcher“ rechtfertigt nach einer jüngsten Entscheidung (3 Sa 244/16) des Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein vom 24.01.2017 die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses, Mehr lesen

Keine Kündigung bei später Mietzahlung

Keine Kündigung bei später Mietzahlung
Keine Kündigung bei später Mietzahlung erst am vierten Werktag des Monats

Keine Kündigung bei später Mietzahlung. Mit seinem Urteil vom 05.10.2016 ( VIII ZR 222/15) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Vermieter dann nicht zur (fristlosen) Kündigung des Mietverhältnisses wegen Zahlungsverzuges berechtigt ist, wenn die Mietzahlung erst am einem Tage nach dem dritten Werktage auf dem Vermieterkonto eingeht. Mehr lesen

Die Druckkündigung

Die Druckkündigung
Die Druckkündigung

Die Druckkündigung, die „echte“ Druckkündigung, ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts das ernstliche Verlangen eines Dritten, unter Androhung von Nachteilen, vom Arbeitgeber die Entlassung eines bestimmten Arbeitnehmers zu fordern. Diese Kündigung ist möglich auch wenn es sonst an einer objektiven Rechtfertigung der Drohung fehlt. Mehr lesen

Fristlose Kündigung bei Zufallsfund

Fristlose Kündigung bei Zufallsfund
Fristlose Kündigung bei Zufallsfund, zur  arbeitsgerichtlichen Verwertung und Beachtung eines zufällig entdeckten Diebstahls

Wie das Bundesarbeitsgericht jüngst in seinem Urteil vom 22.9.2016 (2 AZR 848/15) festgestellt hat, gibt es eine fristlose Kündigung bei Zufallsfund. Ein Zufallsfund kann bei einer rechtmäßigen Videoüberwachung auch eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Mehr lesen

Fristlose Kündigung bei Drogenkonsum

Fristlose Kündigung bei Drogenkonsum
Fristlose Kündigung bei Drogenkonsum

Fristlose Kündigung bei Drogenkonsum ist ein aktuelles Thema. In einem Artikel vom 30.11.2016 hier unter der Rubrik „ Arbeitsrecht aktuell“ hatte ich bereits dargelegt, dass der Konsum von Alkohol regelmäßig zu einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen kann.

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Wer beleidigt fliegt raus, …aber nicht immer

Wer beleidigt fliegt raus, …aber nicht immer
Außerordentliche Kündigung bei Beleidigung, hier durch emoticons auf facebook, LAG Baden-Württemberg 22.06.2016. 4 Sa 5/16

Außerordentliche Kündigung bei Beleidigung, also eine fristlose Kündigung, ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, egal ob von Arbeitnehmern oder von Arbeitgebern, immer ein starker Verstoß gegen die einer jeden Arbeitsvertragspartei obliegenden Pflicht auf Rücksichtnahme nach § 241 BGB.

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