Betrug und fristlose Kündigung

Betrug und fristlose Kündigung
Betrug und fristlose Kündigung

Betrug und fristlose Kündigung stehen arbeitsrechtlich gesehen direkt nebeneinander. Seit Jahrzehnten gibt es eine gefestigte obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung bei den Arbeitsgerichten, wonach eine gegen das Vermögen des Arbeitgebers gerichtetes Delikt des Arbeitnehmers (vgl. Arbeitnehmer) zur fristlosen Kündigung führt. Eine sonst für die Aussprache einer verhaltensbedingten Kündigung notwendige vorausgehende Abmahnung bedarf es in einen solchen Fall nicht. Auch nicht bei Betrug. Betrug führt zur fristlosen Kündigung. Betrug und fristlose Kündigung sind eins. Mehr lesen

Änderungskündigung – vom Programmierer zum Lagerarbeiter

Änderungskündigung – vom Programmierer zum Lagerarbeiter
Unfallfolgen rechtfertigen keine Änderungskündigung

Mit seinem Urteil vom 26.1.2017 (2 AZR 68/16) zur Änderungskündigung hat das Bundesarbeitsgericht in letzter Instanz entschieden, dass der durch einen Verkehrsunfall am Kopf verletzte Arbeitnehmer nicht grundsätzlich außer Stande ist seine arbeitsvertraglichen Leistungen gegenüber dem Arbeitgeber zu erbringen. Eine Änderungskündigung durch den Arbeitgeber, in welcher der Arbeitnehmer quasi vom Programmierer zum Lagerarbeiter degradiert wird, ist sozial nicht gerechtfertigt. Mehr lesen

Keine Kündigung bei später Mietzahlung

Keine Kündigung bei später Mietzahlung
Keine Kündigung bei später Mietzahlung erst am vierten Werktag des Monats

Keine Kündigung bei später Mietzahlung. Mit seinem Urteil vom 05.10.2016 ( VIII ZR 222/15) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Vermieter dann nicht zur (fristlosen) Kündigung des Mietverhältnisses wegen Zahlungsverzuges berechtigt ist, wenn die Mietzahlung erst am einem Tage nach dem dritten Werktage auf dem Vermieterkonto eingeht. Mehr lesen

Die Druckkündigung

Die Druckkündigung
Die Druckkündigung

Die Druckkündigung, die „echte“ Druckkündigung, ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts das ernstliche Verlangen eines Dritten, unter Androhung von Nachteilen, vom Arbeitgeber die Entlassung eines bestimmten Arbeitnehmers zu fordern. Diese Kündigung ist möglich auch wenn es sonst an einer objektiven Rechtfertigung der Drohung fehlt. Mehr lesen

Renn-Quad gegen Lambo

Renn-Quad gegen Lambo
Renn-Quad gegen Lambo, außerdienstliches Fehlverhalten rechtfertigt fristlose Kündigung, ArbG Düsseldorf Urteil vom 12.07.2016, 15 Ca 1769/16

Außerdienstliches Fehlverhalten rechtfertigt fristlose Kündigung des über neun Jahre bestehende Arbeitsverhältnisses, so das Arbeitsgericht Düsseldorf in der vorbezeichneten Entscheidung.

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Vertragsstrafe

Vertragsstrafe
Wie hoch darf eine Vertragsstrafe sein, Urteil des LAG Düsseldorf vom 05.10.2007, 9 Sa 986/07

Kann das Arbeitsverhältnis innerhalb einer sechsmonatigen Probezeit mit einer Kündigungsfrist von sechs Wochen zum Monatsende gekündigt werden, ist eine Vertragsstrafenvereinbarung in Höhe von drei Bruttomonatsvergütungen

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Berufskraftfahrer und Alkohol ?

Berufskraftfahrer und Alkohol ?

Berufskraftfahrer und Alkohol ?

Berufskraftfahrer und Alkohol sind leider nicht nur im wahren Leben sondern eben auch als Folge im allgemeinen Kündigungsrecht Thema. Im allgemeinen Kündigungsrecht unterscheidet man gewöhnlich zwischen sogenannten personen- und verhaltensbedingte Gründen, die die ausgesprochene oder die auszusprechende Kündigungserklärung tragen müssen. Alkohol ist auch hier eine „zwielichtige Gestalt“.

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