Signaltaste für Taxifahrer

Signaltaste für Taxifahrer
Signaltaste für Taxifahrer – Mindestlohn auch in der Wartezeit !

In Berlin hat ein Taxiunternehmen eine Signaltaste für Taxifahrer eingeführt. Diese sollten die Fahrer alle drei Minuten in der Wartezeit betätigen, sonst gäbe es keinen Lohn. So die Ansage des Arbeitgebers (vgl. Arbeitnehmer). Die Taxifahrer waren, wie wohl noch allgemein üblich, auf der Basis des Mindestlohn angestellt. Bekanntlicherweise bekommt man nur Lohn, wenn man auch arbeitet. In einer Pause, die keine Arbeitszeit ist, bekommt man keinen Lohn. Mehr lesen

Mindestlohn und Zuschläge

Mindestlohn und Zuschläge
Mindestlohn und Zuschläge

Mindestlohn und Zuschläge sind und waren Gegenstand vieler Überlegungen von Arbeitnehmern (vgl. Arbeitnehmer) und Arbeitgebern. Mindestlohn und Zuschläge und ihr Verhältnis zueinander geben seit der Geltung des MiloG (Mindestlohngesetz) ständig Anlaß über etwaige Verrechnungen nachzudenken. Die Ausgangslage ist die, dass durch das MiLoG ein sogenannter Mindestlohn für die meisten Branchen und Berufe in der Bundesrepublik Deutschland eingeführt wurde. Seiner Konstruktion nach geht es aber nur um den sogenannten Differenzlohn, Mehr lesen

Mindestlohn

Mindestlohn
Mindestlohn – Vergütung von Bereitschaftszeiten

Mit seinem Urteil (5 AZR 591/16) vom 11.10.2017 hat das Bundesarbeitsgericht nunmehr entschieden, dass auch Rufbereitschaften mit dem Mindestlohn abzugelten sind. Der Arbeitnehmer kann während seiner Rufbereitschaft nicht frei über seine Zeit verfügen, also arbeitet er, was jedenfalls eine Zahlungspflicht auf der Basis des gesetzlichen Mindestlohnes auf Seiten des Arbeitgebers, in dessen Interesse der Bereitschaftsdienst ja auch angeordnet wurde, auslöst. So der Fall eines bei DRK angestellten Rettungssanitäters. Mehr lesen

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