Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht

Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht
Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht
Zur Abbildung von Prominenten im öffentlichen und im privaten Raum durch die Presse
-Die Kachelmann – Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts-

Mit seinen Beschlüssen vom 9. Februar 2017 ( 1 BvR 2897/14, 1 BvR 790/15; 1 BvR 967/15) hat das Bundesverfassungsgericht zur Pressefreiheit und zum Persönlichkeitsrecht entschieden, dass die Zivilgerichte im Rahmen der vorzunehmenden Abwägung das Gewicht der Pressefreiheit bei der Berichterstattung über Ereignisse, die von großem öffentlichen Interesse sind, ausreichend berücksichtigen müssen. Mehr lesen

Fotos vom Nachbarn

Fotos vom Nachbarn
Fotos vom Nachbarn darf man machen, zur Vorbereitung einer Unterlassungsklage

Grundsätzlich bedarf es für eine erfolgreiche Unterlassungsklage, auch bei Fotos vom Nachbarn,  der Überzeugung des Gerichts, dass eine Wiederholungsgefahr gegeben ist. Andernfalls macht es ja keinen Sinn jemanden zu verurteilen, etwas (zukünftig) zu unterlassen. Mit seinem Urteil vom 30.11.2016 hat das OLG München (3 U 2300/16) nunmehr entschieden, Mehr lesen

Fristlose Kündigung bei Zufallsfund

Fristlose Kündigung bei Zufallsfund
Fristlose Kündigung bei Zufallsfund, zur  arbeitsgerichtlichen Verwertung und Beachtung eines zufällig entdeckten Diebstahls

Wie das Bundesarbeitsgericht jüngst in seinem Urteil vom 22.9.2016 (2 AZR 848/15) festgestellt hat, gibt es eine fristlose Kündigung bei Zufallsfund. Ein Zufallsfund kann bei einer rechtmäßigen Videoüberwachung auch eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Mehr lesen

Schutz vor Veröffentlichung

Schutz vor Veröffentlichung
Schutz vor Veröffentlichung – auch Bildnisse prominenter Sportler dürfen nicht ohne weiteres veröffentlicht werden. Sie haben Anspruch auf Schutz vor Veröffentlichung, OLG Düsseldorf vom 23.07.2013 (I 20 U 119/12)

Auch prominente Sportler stehen unter dem Schutz ihres Rechts am eigenen Bild, so dass Bildnisse von Ihnen auch ein gewisser Schutz vor Veröffentlichung zusteht, wenn eine Einwilligung nicht erteilt wurde.

Mehr lesen

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen, Datenschutz

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen