Unbegrenzt leistungsfähig

Unbegrenzt leistungsfähig
Unbegrenzt leistungsfähig

Unbegrenzt leistungsfähig,…..dieses statement schützte einen Unterhaltsverpflichteten nicht vor dem gegen ihn geltend gemachten Anspruch auf Auskunftserteilung. Grundsätzlich ist es so, dass auch vor der Berechnung von Unterhalt, egal ob Kindes-, Trennungs- und nachehelichen Unterhalt, der Unterhaltsberechtigte ganz genau die finanziellen Verhältnisse Mehr lesen

Unterhalt und Heimunterbringung

Unterhalt und Heimunterbringung
Unterhalt und Heimunterbringung

Zu der streitigen Frage des Verhältnisses von Unterhalt und Heimunterbringung, als zu der Frage wie hoch der unterhaltsrechtliche Bedarf im Falle betreuten Wohnens oder einer Heimunterbringung des getrennt lebenden Ehegatten ist, hat das OLG Hamm (6 WF 105/17) in seiner Entscheidung vom 30.06.2017 wie folgt Stellung genommen. Mehr lesen

Düsseldorfer Tabelle 2018

Düsseldorfer Tabelle 2018
Düsseldorfer Tabelle 2018

Wie es auf der Seite des OLG Düsseldrof heisst, enthält auch die Düsseldorfer Tabelle 2018 Leitlinien für den Unterhaltsbedarf von Unterhaltsberechtigten. Sie beruht auf Koordinierungsgesprächen zwischen Richterinnen und Richtern der Familiensenate der Oberlandesgerichte Düsseldorf, Köln, Hamm, der Unterhaltskommission des Deutschen Familiengerichtstages e.V. sowie einer Umfrage bei den übrigen Oberlandesgerichten.

Auf der Seite des Vereins Deutscher Familiengerichtstag e. V. können alle Düsseldorfer Tabellen der Vergangenheit abgerufen werden.

Düsseldorfer Tabelle 2018

http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/infos/Duesseldorfer_Tabelle/Tabelle-2018/Duesseldorfer-Tabelle-2018.pdf

Betreuungskosten des Kindes

Betreuungskosten des Kindes
Betreuungskosten des Kindes und Unterhalt

Betreuungskosten des Kindes sind Kosten, die durch den Besuch des Kindes von Kindergärten, Kindertagesstätten, Tagespflegestätten, Horten oder durch die Inanspruchnahme einer privaten Kinderfrau, einer Tagesmutter oder bei der werktäglichen Betreuung im Ganztag anfallen. Bisher war in der obergerichtlichen Rechtsprechung und der Literatur keine einheitliche Linie zu finden, wie diese Kosten unterhaltsrechtlich eingeordnet werden sollen. Nunmehr hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss /XII ZB 55/17)) vom 04. Oktober 2017 festgestellt, Mehr lesen

Nachehelicher Unterhalt und neue Lebensgemeinschaft

Nachehelicher Unterhalt und neue Lebensgemeinschaft
Nachehelicher Unterhalt und neue Lebensgemeinschaft

Nachehelicher Unterhalt, welcher in einer gerichtlichen Entscheidung festgelegt wurde und befristet war, wird nicht deshalb nicht mehr geschuldet, weil die Unterhaltsgläubigerin in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt. Eine dazu erforderliche „grobe Unbilligkeit“ kann solange nicht festgestellt werden, wie nicht in besonders schwerer Weise gegen den Anspruch nachehelicher Unterhalt verstoßen wird. Nach 31-jähriger Ehe hatte die Ehefrau einen auf neun Jahre befristeten Unterhaltstitel gegen ihren Ehemann erstritten. Mehr lesen

Die verfestigte Lebensgemeinschaft

Die verfestigte Lebensgemeinschaft
Die verfestigte Lebensgemeinschaft – Verwirkung des Trennungsunterhalts
Kein Unterhalt wegen neuer Liebe beim Bestehen einer verfestigten neuen Lebensgemeinschaft

In der Rechtsprechung taucht immer wieder die Frage auf, wann eine verfestigte Lebensgemeinschaft vorliegt, weil dann getrennt lebenden Eheleute untereinander etwaig bestehende Trennungsunterhaltsansprüche verwirkt haben. Regelmäßig geht man davon aus, dass nicht schon die Begründung einer neuen Beziehung automatisch zu dem Verlust des Trennungsunterhaltsanspruchs führen. Mehr lesen

Wechselmodell und Barunterhalt

Wechselmodell und Barunterhalt
Wechselmodell und Barunterhalt (Bundesgerichtshof vom 11.01.2017, XII ZB 565/15)

Wechselmodell und Barunterhalt sind Institute, die sich, wie der Bundesgerichtshof nunmehr entschieden hat, nicht ausschließen. Grundsätzlich muß der betreuende Elternteil keinerlei Geld mehr an das von ihm betreute Kind zahlen. Er kommt seiner Unterhaltspflicht durch Erziehung und Pflege (= Betreuungunterhalt) nach. Mehr lesen

Kindesunterhalt trotz EU Rente

Kindesunterhalt trotz EU Rente
Kindesunterhalt trotz EU Rente

Auch ein Barunterhaltspflichtiger muß Kindesunterhalt trotz EU Rente zahlen. Mit seinem Bechluss ( XII ZB 227/15) vom 9. November 2016 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass auch der Bezieher einer Erwerbsunfähigkeitsrente zur Zahlung von Kindesunterhalt verpflichtet ist. Er muss auch eine Erwerbstätigkeit aufnehmen, wenn das Einkommen, die Erwerbsunfähigkeitsrente, nicht zur Zahlung des Kindesunterhalts ausreicht (vgl. § 1603 Abs. 1, Abs. 2 Satz 3). Mehr lesen

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen, Datenschutz

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen