Blaulicht vs Rotlicht

Blaulicht vs Rotlicht
Blaulichtfahrten mit Gefahr

Blaulicht vs Rotlicht heißt es, wenn z.B. ein Krankenwagen unter Nutzung der Sonderrechte ( Blaulicht und/oder Martinshorn), in eine für ihn durch LZA ( Ampel) geregelte Kreuzung einfahren muß, obschon die LZA ihm eine Einfahrt verbietet. Mit Urteil vom 06.0.20.2018 hat das OLG Düsseldorf entschieden (I-1 U 112/17), dass der Blaulicht fahrende Krankenwagen als Sonderrechtsfahrer enorm aufpassen muss,  Mehr lesen

Zu geringer Seitenabstand

Zu geringer Seitenabstand
Zu geringer Seitenabstand als Fahrfehler

Zu geringer Seitenabstand beim Aussteigen aus dem PKW kann zu einer Haftung von 50 % führen. Das LG Amberg hat mit seinem Endurteil v. 19.07.2017 in dem Verfahren – 24 S 77/17 entschieden, dass der die Beifahrertüre zum Aussteigen öffnende Beifahrer in einer Parklücke, wenn die daneben liegende Lücke frei ist, entsprechend § 14 Abs. 1 StVO den rückwärtigen Verkehr aufmerksam beobachten muss. Mehr lesen

Die Schrittgeschwindigkeit

Die Schrittgeschwindigkeit
Schrittgeschwindigkeit – was ist das?

Die Antwort auf die Frage was Schrittgeschwindigkeit ist, und ob diese in unseren modernen Zeiten überhaupt technisch erreicht werden kann, erhitzt die Gemüter seit Jahren. Schon ihrer wortwörtlichen Bedeutung nach muss es sich hier bei der Schrittgeschwindigkeit jedenfalls um eine sehr langsame Geschwindigkeit handeln. Mehr lesen

Die Drogenfahrt

Die Drogenfahrt
Die Drogenfahrt – Kiffen und Autofahren, wenn der Konsum schon etwas länger zurückliegt

Die Fallkonstellation der Drogenfahrt, Kiffen und Autofahren, war bisher in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte länderspezifisch unterschiedlich entschieden worden, wenn ein KfZ Führer das Kfz zwar unter Drogeneinfluß steuerte, der Drogenkonsum aber länger zurück lag. Mehr lesen

Abschlepper, Nötigung und Erpressung?

Abschlepper, Nötigung und Erpressung?
Abschlepper, Nötigung und Erpressung? Abschleppunternehmen vor dem Strafgericht

Abschlepper, also private Abschleppunternehmen, die mit mit Grundstücksbesitzern, Krankenhäusern, Hausverwaltungen Rahmenverträgen über das Abschleppen falsch und somit rechtswidrig geparkter PKW haben, stehen immer wieder in der Kritik und setzen sich dem Anschein nach dem Vorwurf der Nötigung und Erpressung aus, wenn sie abgeschleppte PKW nur gegen Barzahlung aus ihrer Verwahrung herausgeben. Mehr lesen

Das Überholen einer Kolonne

Das Überholen einer Kolonne
Das Überholen einer Fahrzeugkolonne

Das Überholen einer Kolonne ist eine gefährliche Sache. So hat man immer schon in den Fahrschulen gelehrt, dass immer nur der erste hinter dem potenziellen Hindernis, hinter dem sich die Kolonne gebildet hat, z.B. ein langsam fahrender Traktor, überholen soll, wenn es die Verkehrslage, insbesondere der Gegenverkehr erlaubt. Mehr lesen

Entziehung der Fahrerlaubnis im Ausland

Entziehung der Fahrerlaubnis im Ausland
Die Entziehung der Fahrerlaubnis im Ausland durch ein ausländisches Gericht und die Folgen im Inland

Auch deutsche Staatsbürger werden zur Entziehung der Fahrerlaubnis im Ausland durch die dortigen nationalen Gericht verurteilt, u.a. dann, wenn sie Straftaten im Zusammenhang mit Alkohol im Straßenverkehr begehen. Wie auch die deutschen Gerichte können diese ausländischen Justizbehörden rechtsverbindlich eine Strafe nur für den Geltungsbereich ihrer Gesetze aussprechen. Dieser endet regelmäßig an der Staatsgrenze. Mehr lesen

Der berührungslose Unfall

Der berührungslose Unfall
Der berührungslose Unfall in der Rechtsprechung des BGH

Der berührungslose Unfall liegt immer dann vor, wenn, auch ohne direkte Kollision, ein Verkehrsteilnehmer die Zurechnung des Betriebs seines Kraftfahrzeugs zu einem schädigenden Ereignis zu gegenwärtigen hat, was voraussetzt, dass über seine bloße Anwesenheit an der Unfallstelle hinaus er durch seine Fahrweise oder sonstige Verkehrsbeeinflussung zu der Entstehung des Schadens beigetragen hat (Festhaltung, Senatsurteil vom 21. September 2010 – VI ZR 263/09). BGH, Urteil vom 22. November 2016 – VI ZR 533/15 – OLG Hamm LG Paderborn). Mehr lesen

Die Fahrerlaubnis

Die Fahrerlaubnis
Die Fahrerlaubnis
Erteilung, Entziehung und Beschränkung der Fahrerlaubnis

Bevor die Fahrerlaubnis entzogen werden kann, wird diese erst einmal erteilt. Der folgende Beitrag diente als Grundlage innerhalb einer Vorlesung zum Fahrerlaubnisrecht. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass er urheberrechtlich geschützt ist, und Verstöße und Verletzungen meines geistigen Eigentums zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Mehr lesen

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