Rechts vor links im Parkhaus

Rechts vor links im Parkhaus
Rechts vor links im Parkhaus oder die Sorgfaltspflicht beim Ausfahren aus einem Parkhaus

Rechts vor links im Parkhaus ist die allgemein bekannte gem. § 8 I StVO bestehende Pflicht dem von rechts kommenden Verkehr grundsätzlich Vorrang, sprich Vorfahrt, zu gewähren. Seit Jahren schon gibt es einen nicht einheitliche Rechtsprechung und Literaturmeinung zur der Frage was denn auf einem Parkplatz eines großen Einkaufszentrums oder eben in einem Parkhaus gilt. Unterschiede gibt es hier zwischen dem Strafrecht, unter dem Gesichtspunkt z.B. der Verkehrsunfallflucht, und dem Zivilrecht auf der anderen Seite, Mehr lesen

Autobahnrichtgeschwindigkeit

Autobahnrichtgeschwindigkeit
Mißachtung der Autobahnrichtgeschwindigkeit führt zu Mithaftung bei Unfall

Gemäß wikipedia ist die Autobahnrichtgeschwindigkeit – Verordnung eine Verordnung des Bundesverkehrsministeriums aus dem Jahr 1978. Durch sie wurde in Deutschland auf Autobahnen und vergleichbaren Straßen eine weiterhin geltende Autobahnrichtgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde eingeführt. Sie ist lediglich eine Empfehlung, nicht schneller als 130 km/h zu fahren, und keine allgemeine zulässige Höchstgeschwindigkeit. Nach § 1 I der VO wird den Führern von Personenkraftwagen, sowie anderen Kraftfahrzeugenmit einem zulässigen Gesamtgewicht bis zu 3,5 t wird empfohlen, auch bei günstigen Straßen-, Verkehrs,- Sicht – und Wetterverhältnissen auf Autobahnen, ………………, nicht schneller als 130km/h zu fahren (Autobahnrichtgeschwindigkeit). Mehr lesen

Rückwärtsfahren in der Einbahnstraße

Rückwärtsfahren in der Einbahnstraße
Rückwärtsfahren in der Einbahnstraße und seine Folgen

In der Einbahnstraße gelten zunächst einmal die allgemeinen Regeln. Bei der Frage wer haftet, gibt es die Antwort, derjenige der etwas falsch gemacht hat. Mit „ falsch“ ist hier regelwidriges rechtswidriges Verhalten im Sinne des Straßenverkehrsrechts gemeint. Regelwidrig ist, was jeder kennt, zum Beispiel das zu dichte Auffahren auf den Vordermann. Wer den erforderlichen Abstand zum Vordermann nicht einhält, verhält sich regelwidrig. Kommt es dann zu einem Auffahrunfall haftet derjenige, der auffährt. So der seit vielen Jahren geltenden und allseits bekannten Anscheinsbeweises. Mehr lesen

Blaulicht vs Rotlicht

Blaulicht vs Rotlicht
Blaulichtfahrten mit Gefahr

Blaulicht vs Rotlicht heißt es, wenn z.B. ein Krankenwagen unter Nutzung der Sonderrechte ( Blaulicht und/oder Martinshorn), in eine für ihn durch LZA ( Ampel) geregelte Kreuzung einfahren muß, obschon die LZA ihm eine Einfahrt verbietet. Mit Urteil vom 06.0.20.2018 hat das OLG Düsseldorf entschieden (I-1 U 112/17), dass der Blaulicht fahrende Krankenwagen als Sonderrechtsfahrer enorm aufpassen muss,  Mehr lesen

Zu geringer Seitenabstand

Zu geringer Seitenabstand
Zu geringer Seitenabstand als Fahrfehler

Zu geringer Seitenabstand beim Aussteigen aus dem PKW kann zu einer Haftung von 50 % führen. Das LG Amberg hat mit seinem Endurteil v. 19.07.2017 in dem Verfahren – 24 S 77/17 entschieden, dass der die Beifahrertüre zum Aussteigen öffnende Beifahrer in einer Parklücke, wenn die daneben liegende Lücke frei ist, entsprechend § 14 Abs. 1 StVO den rückwärtigen Verkehr aufmerksam beobachten muss. Mehr lesen

Die Schrittgeschwindigkeit

Die Schrittgeschwindigkeit
Schrittgeschwindigkeit – was ist das?

Die Antwort auf die Frage was Schrittgeschwindigkeit ist, und ob diese in unseren modernen Zeiten überhaupt technisch erreicht werden kann, erhitzt die Gemüter seit Jahren. Schon ihrer wortwörtlichen Bedeutung nach muss es sich hier bei der Schrittgeschwindigkeit jedenfalls um eine sehr langsame Geschwindigkeit handeln. Mehr lesen

Die Drogenfahrt

Die Drogenfahrt
Die Drogenfahrt – Kiffen und Autofahren, wenn der Konsum schon etwas länger zurückliegt

Die Fallkonstellation der Drogenfahrt, Kiffen und Autofahren, war bisher in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte länderspezifisch unterschiedlich entschieden worden, wenn ein KfZ Führer das Kfz zwar unter Drogeneinfluß steuerte, der Drogenkonsum aber länger zurück lag. Mehr lesen

Abschlepper, Nötigung und Erpressung?

Abschlepper, Nötigung und Erpressung?
Abschlepper, Nötigung und Erpressung? Abschleppunternehmen vor dem Strafgericht

Abschlepper, also private Abschleppunternehmen, die mit mit Grundstücksbesitzern, Krankenhäusern, Hausverwaltungen Rahmenverträgen über das Abschleppen falsch und somit rechtswidrig geparkter PKW haben, stehen immer wieder in der Kritik und setzen sich dem Anschein nach dem Vorwurf der Nötigung und Erpressung aus, wenn sie abgeschleppte PKW nur gegen Barzahlung aus ihrer Verwahrung herausgeben. Mehr lesen

Das Überholen einer Kolonne

Das Überholen einer Kolonne
Das Überholen einer Fahrzeugkolonne

Das Überholen einer Kolonne ist eine gefährliche Sache. So hat man immer schon in den Fahrschulen gelehrt, dass immer nur der erste hinter dem potenziellen Hindernis, hinter dem sich die Kolonne gebildet hat, z.B. ein langsam fahrender Traktor, überholen soll, wenn es die Verkehrslage, insbesondere der Gegenverkehr erlaubt. Mehr lesen

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